Kirchehrenbach. Als Abschluss der Veranstaltungsreihe „50 Jahre Mauerbau“ führte der Ausflug des CSU Ortsverbandes Kirchehrenbach zum „Point Alpha“ bei Geisa bzw. Rasdorf. Michael Müller, Vorstandsmitglied im CSU OV, der aus Hünfeld stammt, hatte als Reiseleiter zusammen mit dem Vorsitzenden Michael Knörlein die Tour vorbereitet.

Schon bei der Anfahrt konnten somit die Teilnehmer mit interessanten Informationen versorgt werden. Bis 1989 einer der markantesten Beobachtungsstützpunkte der US Streitkräfte in Europa, ist „Point Alpha“ ein Zeitzeugnis der Geschichte und galt in den Zeiten des kalten Krieges als einer der heißesten Konfrontationspunkte zwischen NATO und Warschauer Pakt.

Hier wird die Konfrontation der beiden Machtblöcke, der Aufbau der Grenzanlagen mit ihren Sicherungselementen, militärische Abläufe sowie das Leben an und mit der Grenze aus Sicht der Bevölkerung präsentiert. Eine Dauerausstellung zum unmenschlichen Regime in der DDR befindet sich im „Haus auf der Grenze“. Im Außengelände werden die Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR gezeigt. Die Dauerausstellungen, die original erhaltenen Grenzanlagen und Rekonstruktionen der Grenze in früheren Jahrzehnten sowie das Geländes des ehemaligen US-Camps Point Alpha machen Geschichte sichtbar, erlebbar und auch begreifbar.

Beeindruckt von der großzügigen Anlage und Informationen rund um „Point Alpha“ ging es nach dem Mittagessen in Geisa, am Nachmittag ins „Schwarze Moor“- am Dreiländereck in der Rhön. Ein Moorlehrpfad und der neue Aussichtsturm verschafften hier einen Gesamtüberblick.

Der gelungene Tagesausflug wurde mit einer Einkehr auf dem Kreuzberg (Rhön) abgeschlossen.

Kurzbericht zur GR Sitzung vom 12.Sept.2011

TOP 1: Bericht der Bgmin.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 01.08.2011

TOP 3: Bauantrag von Herrn Thomas Nimmerrichter, Str.zur Ehrenbürg 14, Kirchehrenbach für den Neubau einer Gemeinschaftsmaschinenhalle der Hallengemeinschaft II Kolmreuth;
Tekturplanung für die Abgrabungen und Geländeauffüllungen auf dem Grundstück FlNr. 2715/2 der Gmkg. Kirchehrenbach

Hier geht es um Geländeauffüllungen und Anpassung Böschung bei den bereits bestehenden Maschinenhallen. - Zustimmung 14:0

TOP 4: Bauantrag von Frau Stefanie Peske, Hauptstr.51, Kirchehrenbach für den Anbau eines Treppenhauses und den Aufbau von Gauben zum Dachgeschossausbau am Wohnhaus auf den Grundstücken FlNr. 88/2 und 88/3 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hauptstr.51)

Liegt im Bebauungsplan und ist ortsüblich erschlossen. Zustimmung 14:0

TOP 5: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30.Aug.2011

Im Bereich Föhrenbergstr./Lärchenweg wurde aufgrund der nicht laufenden Nummerierung ein Zusatzschild beantragt.
Bis zur endgültigen Neuordnung der Straßen soll dieses angebracht werden.

Zu verschiedenen Anschreiben wegen Hochwassersituation soll wie folgt verfahren werden:

Bereich Ehrenbach, Öberköhrstraße - Hier sind die beanstandeten Anlandungen bereits entfernt worden. Zu weiteren Bedenken wird Höhnen und Partner geladen.
Anwohner Heugasse hier wurde bereits Planung an Höhnen und Partner in Auftrag gegeben. Danach Termin mit WWA. Bäume und Anlandungen können entfernt werden.
Zu Bedenken im Bereich Bärenleite: Bei den Parkplätzen am Tennisheim muss geprüft werden ob der Grabenverlauf durch eine Verrohrung sichergestellt werden muss. Hierdurch sollen die Wasser vom Reisberg von der Bärenleite ferngehalten werden. Zusätzlich soll eine Anfrage auf Bezuschussung bei Austausch der Verrohrung im Bereich Bärenleite/LeutenbacherStr. beim LRA erfolgen. Ein zusätzlicher Sinkkasten soll ebenfalls zur Entspannung beitragen.

Fam. Keilholz kann nach Aussage des WWA zum Schutz ihres Anwesens eine Mauer zwischen dem alten Wophnhaus und den Garagen erstellen.
Anmerkung: Jeder Betroffene kann hier beim WWA anfragen und für sich selbst Schutzmaßnahmen ergreifen.

Im Bereich Füllsackstraße/Öberköhr muss eine Entscheidung wegen Ausbau bzw. Ausbesserung erfolgen.

Am Parkplatz des neuen FFW Hauses sollen Parkverbotsschilder angebracht werden, da dieser schon von Wanderern und als LKW Wendeplatz benutzt wurden.


TOP 6: Antrag der SPD Kirchehrenbach auf teilweise Unkostenübernahme des - 2 - Hallenbadbetriebes durch den Landkreis Forchheim

Früher bezuschusste der Landkreis schon das Defizit im Hallenbad. Einem neuen Antrag spricht nichts entgegen. Deshalb Zustimmung.14:0

TOP 7: Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord"; Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nitchzulassung der Revision durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.Juli 2011

Kenntnisnahme, der Nichtzulassung der Revision. Somit ist der Bebauungsplan Kirchehrenbach Nord in der bestehenden Form nichtig. Die Kosten werden durch die Rechtschutzversicherung der Gemeinde gedeckt ! Es ist nur ein Eigenanteil von 250,00 durch die Gemeinde zu tragen

TOP 8: Rechtsstreit Bernd Gebhard ./. Gemeinde Kirchehrenbach wegen Baulandumlegung; Aufhebung des Umlegungsbeschlusses

Aufhebung Umlegungsbeschluss da auch der Bebauungsplan nicht mehr besteht.

TOP 9: Entscheidung über die Durchführung einer Bauleitplanung an der Wehrfuhr; Entscheidung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und den Erlass einer Veränderungssperre

Herr Denzler erläutert die verschiedenen Möglichkeiten für das weitere Vorgehen in diesem Bereich:
Eine Möglichkeit: Es wird im derzeitigen Ist Zustand belassen.

oder es werden die Grundstücke, nach Berücksichtigung der vom Gericht beanstandeten Mängel, z.B. mit einer Stichstraße von der Wehrfuhre erschlossen.
Die oben liegenden gemeindlichen Grundstücke könnten von der Maria-Ward und Hauptstr. erschlossen werden.
Es erfolgt dabei eine Einteilung des gesamten Bereiches in Dorfgebiet, Mischgebiet und Wohngebiet. Hier werden dann die vorgeschriebenen Emissionsgrenzen berücksichtigt.
Die bestehenden Wohnhäuser werden nicht mit in das Baugebiet aufgenommen.

Folgende Vorgehensweise wird beschlossen:
1. Umgehendes Anschreiben an die betroffenen Grundstücksbesitzer ob weiterhin Interesse auf Baulandausweisung besteht
2. Beratung im nächsten Bauausschuss
3. Entscheidung in der nächsten GR Sitzung

Grundsätzlich muss hier eine Neuordnung erfolgen, da der Reiterhof keine ordentliche Zufahrt hat und somit die Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt sind.

TOP 10: Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen; Bauarbeiten im Bereich der Ortsstraßen "Füllsackstraße, Öberköhrstraße, Pfarrstraße, Hutweide, Igelsgasse, In der Peunt, Himmelreich und Immergrund"; Grundsatzentscheidungen und Abschnittsbildung für die anstehenden Abrechnungen

Im Bereich Füllsackstr werden drei Bohrkerne und 2 Lastplattenversuche durchgeführt um festzustellen welche Maßnahme durchgeführt wird (Ausbau oder Ausbesserung)
Öberköhrstraße wird ausgebaut.
In folgenden Abschnitten werden die neuen Straßen des Baugebietes Hutweide ausgeschrieben und gebaut:
*Pfarrstraße im Bereich des Baugebietes Hutweide - 3 -
*Immergrund
*Igelsgasse und "In der Peunt" werden als eine Maßnahme vollzogen. (Auch der bestehende Gewerbebetrieb wird zu den Zahlungen herangezogen)
*Hutweide und Himmelreich werden als eine Maßnahme vollzogen

Eckgrundstücke sollen alle (auch Str.zur Ehrenbürg) mit der 2/3 Regelung abgerechnet werden. D.h. wer an zwei Straßen angrenzt muss jeweils 1/3 weniger zahlen.

TOP 11: Betrieb der Mittagsbetreuung in der Grundschule Kirchehrenbach; Antrag es Caritasverbandes auf Erhöhung des Zuschusses

Die Caritas beantragt für 2010 die Übernahme von 1500,00 des Defizites, da eine zu geringe Auslastung war. Diesem Antrag wird zugestimmt 14:0 - Kirchehrenbach bietet flexible Buchungszeiten. Für 2011/12 wird neu entschieden wenn Zahlen vorliegen.

TOP 12: Behandlung und Beschlussfassung zum Antrag der Hochwassergeschädigten in der Bahnhofstraße

Die Anwohner in diesem Bereich haben die Umsetzung von möglichen Sofortmaßnahmen der Gemeinde gefordert. Auch wenn wieder eine Vertagung durch die Bgmin aneregt wurde, soll nach einer Begehung mit dem WWA, dies in allen möglichen und betroffenen Bereichen sofort erfolgen. Auch in anderen Bereichen. Zustimmung 14:0

TOP 13; Informationen

Das LRA hat den Ausbau des unteren Walberlaparkplatzes abgelehnt, da angeblich bereits 1994 alles abgeschlossen wurde. Leider wurde wieder einmal (wie befürchtet) eine Entscheidung gegen Kirchehrenbach getroffen. Aber schon bei der Entscheidung über den Antrag im Gemeinderat wurde nur eine knappe Mehrheit erreicht. Dieser Ausbau hätte der Gemeinde nichts kosten sollen aber selbst dann können manche GR diesem nicht folgen. (Antrag kam von der CSU) - Wurde vielleicht von den damaligen Verantwortlichen schlecht verhandelt ?!

Am Anwesen Str.zur Ehrenbürg 21 wird ein Funkmast ausgetauscht..

TOP 14: Wünsche und Anträge

Nachfrage zu Notausgang Doppelturnhalle, da gegenüber Vertretern des Musikvereins geäußert wurde, dass dieser zu teuer ist. Es gibt noch keine Kostenermittlung. Im Haushalt ist für 2011 nichts vorgesehen. Für 2012 sollen dann die Kosten ermittelt werden und eine Entscheidung erfolgen.

Nachfrage Stand THW Planung: Es ist der Plan in der VG und an die BIMA weitergeleitet. Wenn die BIMA dem Plan zustimmt werden die Kosten ermittelt und es erfolgt eine zeitnahe Entscheidung des GR.

Die Untersuchung des Kanals im Bereich Bahnhofstraße durch das Ing.büro Weyrauther haben ergeben, dass keine Querschnittsvergrößerung notwendig ist. Die Ursache des Hochwassers vom 20.7. ist nicht im Kanal zu suchen.

Nachfrage zu Hasselbesuch: Hier wurde der Informationsfluss an die Partnergemeinde und die Gasteltern bemängelt. Das nächste Mal muss dies mit mehr Vorlauf und ggf. Nachfrage der Verantwortlichen erfolgen.

Kurzbericht zur GR Sitzung am 1.August 2011

TOP 1: Bericht Bgmin
Unter diesem TOP wird auch aufgrund des großen Interesses betroffener Bürgerinnen und Bürger über die Hochwasserkatastrophe vom 20.07.11 berichtet und diskutiert.
Die Helfer der FFW und des THW haben vorbildlich gearbeitet und unermüdlichen Einsatz gezeigt. Ebenso waren die Bauhofmitarbeiter stets präsent und engagiert.
Als sofortige Maßnahme könnte das nicht mehr genutzte Wehr im Äulein (Ala) beim Einfluss Ehrenbach/Wiesent entfernt werden. Lt. Mitgliedern der Flurbereinigungsvorstandschaft
wurde dieses damals bereits aufgegeben. Ebenso muss der Durchlass daneben unterhalb der Bahn gereinigt werden. Vorab sind noch die Eigentumsverhältnisse und Zuständigkeit zu klären, dies darf aber kein Hinderungsgrund sein.
Vorgeschlagene Wälle müssen durch Baufachleute geprüft werden. Ebenso die Anregung, Richtung Leutenbach abzusichern.
Da das Hochwasserproblem nicht alleine von der Gemeinde Kirchehrenbach gelöst werden kann, ist v. a. die Gde. Leutenbach mit einzubeziehen. Hier soll zeitnah ein Termin u.a. auch mit dem Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt vereinbart werden.
Hinterfragt wurde auch, warum kein Katastrophenalarm durch den Landrat ausgelöst wurde. Die Aussage des Landratsamtes, dass dieser nur ausgelöst wird, wenn der ganze Landkreis betroffen ist, ist fragwürdig, da auch 2007, als dieser ausgelöst wurde, nicht der ganze Landkreis betroffen war. Wäre er ausgelöst worden könnten ca. 50 - 70 % aus dem Katastrophenfonds des Freistaates Bayern gedeckt werden. So bleiben die Kommunen daran hängen.
Wegen der Kosten und der Verabschiedung eines Gewässerentwicklungsplanes wurden auch schon die Abgeordneten Thomas Silberhorn und Eduard Nöth, sowie Kreisrat Udo Schönfelder eingeschaltet um hier an entscheidenden Stellen vorstellig zu werden. V.a. beim Gewässerentwicklungsplan gibt es noch Probleme bei der Verantwortlichkeit. Eine "Insellösung" für einzelne Gemeinden wird ersten Aussagen zufolge keinen Aussicht auf Erfolg und Zuschuss haben, denn Wasser macht vor Gemeindegrenzen nicht halt.
Bei der EON wurde wegen verbilligter Preis für Betroffene Preise angefragt (u.a.Trockner)
Seitens des Finanzministeriums gibt es Einzelhilfen für Betroffene - Bei Bedarf Adresse in der VG anfordern.
Es wurde ein Sandsackdepot angeregt? Weiter soll die FFW in solchen Fällen mit Blaulicht und Martinshorn fahren bzw. es soll auch die Sirene ausgelöst werden damit Betroffene vorgewarnt werden.
Wichtig ist auch die Vorsorge der einzelnen Anlieger. Die Gemeinde wird ihr möglichstes tun kann aber keine 100 %-ige Sicherheit bieten.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 4.Juli 2011
Der Antrag zur Erweiterung des LKR-Parkplatzes wurde weitergeleitet und die angeforderten Pläne sind bereits in der VG zur Einsicht.

TOP 3: Bericht aus den Sitzungen des Bauausschusses vom 31.Mai 2011 und 28.Juni 2011
Die Berichte wurden verlesen und weitestgehend bereits in den vorhergehenden GR Sitzungen behandelt.

TOP 4: Antrag von Herrn Konrad Kraus, Ringstr.13, Kirchehrenbach auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Errichtung einer Dachgaube auf dem bestehenden Wohnhaus (Grundstück Fl-Nr.148/1, Gemkg.Kirchehrenbach)
Zustimmung

TOP 5: Antrag von Frau Monika Kraus, hauptstr.43, Kirchehrenbach für den Abbruch des Wohnhauses auf dem Grundstück Fl-Nr. 144 der Gmkg. Kirchehrenbach (Hauptstr.41)
Zustimmung

TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und sport vom 29.06.11
Der Bericht wurde verlesen und weitestgehende bereits in der letzten Sitzung behandelt.

TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagseinrichtung der Gemeinde Kirchehrenbach
Die Aufnahme der Zwischengebühr für 2,5 - 3 -jährige wird befürwortet. (Ab 2 h - 90 in 5 Schritten)

TOP 8: Bericht aus der Sitzung des Wald- und Umweltausschusses der Gemeinde Kirchehrenbach vom 22. Juli 2011
Nachweis des Jahresbetriebsplanes 2011 wurde beraten.
Die Gerten 2011 wurden besichtigt und den Rechtlern einwandfreie Arbeit bescheinigt.

TOP 9: Genehmigung des Jahresbetriebsplanes für die gemeindlichen Forsteinrichtungen 2012
Zustimmung - Nur die Sonnenbrunnenfuhre soll nicht bis ganz hinten ausgebaut werden. Erschließung erfolgt am Ende der Ausbaumaßnahme mit Wendehammer.

TOP 10: Informationen
Landratsamt hat 30er Zone von Anwesen Welsch, Haupstr.14 bis Ausfahrt GH Sponsel genehmigt.

TOP 11: Wünsche und Anträge
GR J.Schnitzerlein regt die jährliche Begehung des Ehrenbaches durch gemeindliche Ausschüsse an um rechtzeitig Maßnahmen einzuleiten.

Info AZV

Aufgrund des Spendenaufrufes für Hochwassergeschädigte spenden die KHF ihre Einnahmen aus der Hüttenkerwa.

GR B. Goldberg erfragt den Sachstand Ostspange - hier liegen keine neuen Erkenntnisse vor.

Der Termin für die Besprechung wegen Hochwasser mit Behörden und Betroffenen soll im Sept.11 stattfinden.

Kurzbericht zur GR Sitzung am 4.Juli 2011

TOP 1. Verbesserung der Breitbandversorgung in Kirchehrenbach;
Vorstellung der Möglichkeiten und des Angebotes durch die Stadtwerke Ebermannstadt (Hr.Fiedler) und die Fa. M-net
Hr.Fiedler und Hr.Dresel von den Stadtwerken und Hr.Dittrich von M-Net stellen ihr Angebot zur Breitbandversorgung für Kirchehrenbach ausführlich dar.
Sie betonen den regionalen Bezug und auch den direkten Service vor Ort. Derzeit ist Internet und Telefon machbar TV noch nicht bzw. sehr eingeschränkt.
Der Wettbewerb im Glasfaserbereich wird ab 2012 stattfinden. Die Anbieter verhandeln derzeit auch noch die gegenseitigen Nutzungsentgelte. Für 7 Jahre würde M-Net vertraglich die Versorgung gewährleisten. Kalkuliert wird mit einem Marktanteil von 45 %. Bei dieser Größenordnung ist eine weitere Bindung über die 7 Jahre hinaus "sicher".
Die Zuschüsse seitens des Bundes sind für 2011 garantiert. Der Gemeindetag hat zwar einen Antrag auf Verlängerung gestellt, aber es noch nicht abzusehen ob diesem stattgegeben wird. Für den Zuschuss reicht ein Antrag bis Sept. 11 und Bewilligung in 2011. Der Bau könnte auch 2012 erfolgen. Die Stadtwerke würden 70 % nach Fertigstellung der Tiefbauarbeiten verrechnen und die restlichen 30 % nach Fertigstellung der Verteiler. M-Net garantiert lt. Angebot derzeit zum größten Teil 50Mbit in Teilbereichen bis 25 Mbit und kleine Randgebiete unter 25 Mbit (aber auf jeden Fall eine enorme Steigerung zur derzeitigen Leistung)
Es erfolgt durch einen Fachmann eine unabhängige Prüfung der vorliegenden Angebote und der Gemeinderat wird in der folgenden Sitzung entscheiden.

TOP 2. Bericht der Bürgermeisterin

TOP 3. Antrag der CSU auf Erweiterung des Landkreisparkplatzes
Nach ausführlicher Diskussion wird der Antrag mit Abstimmungsergebnis (AE) 7:6 Stimmen angenommen. Vorrangig soll der Landkreis an seine Zusage erinnert werden, den endgültigen Ausbau vorzunehmen. Durch einen beschlossenen Antrag kann diesem mehr Nachdruck verliehen und eine zügigere Bearbeitung erwartet werden. Die Notwendigkeit ist absolut gegeben. Da der Antrag bereits in der GR-Sitzung vom 2.5.11 eingereicht wurde, war ausreichend Zeit gegeben, Unterlagen für die Entscheidung vorzubereiten bzw. einzuholen.
Grundsätzlich steht der Gemeinderat in großer Mehrheit dahinter.

TOP 4. Organisation der gemeindlichen Kindertagesstätte; Einführung einer Zwischengruppe; Beratung und Beschlussfassung
Das neue KiGA Konzept wurde vorgestellt. Für die Einführung einer Zwischengruppe mit Zwischengebühr wurde mit AE: 11 Ja und 2 Nein Stimmen gestimmt. Diese soll sich zwischen Kinderkrippen und Kindergartengebühr bewegen (2-3 h Buchung = 90 € pro Monat in 5 € Schritten) - Hier gibt es noch keine Vergleichszahlen bei der Gebühr. Die allgemeinen Gebühren in Kirchehrenbach liegen im Durchschnitt.
Die Zwischengebühr gilt für Kinder im Alter von 2 1/2 bis 3 Jahre welche nicht mehr in der Kinderkrippe sind, aber aufgrund des Alters im Kindergarten noch einen höheren Betreuungsbedarf haben.
Ein notwendiger Ausbau aufgrund der Umstrukturierung würde mit 70 % bezuschusst werden, wenn die Bausumme über 10000 € liegt. Ebenso würde es für Ausstattung Zuschuss geben.

TOP 5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach vom 30.Mai 2011

TOP 6. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Kirchehrenbach vom 15.06.06
Die Hundesteuer wird nach einem Vorschlag der Kämmerei und ausführlicher Diskussion des Für und Wider, wie folgt festgelegt: AE: 10:3 Stimmen (Pro Jahr und Hund)
1. Hund 60 € Kampfhund 1200 €
2. Hund 80 € Kampfhund 1600 €
3. Hund und weitere 100 € Kampfhund 2000 €
Wurde an Weilersbach angepasst.

TOP 7. Änderung der Gebührenordnung für das Hallenbad der Gemeinde Kirchehrenbach
Die Nutzungsgebühr für das Hallenbad wird ebenfalls nach einem entsprechenden Vorschlag wie folgt festgelegt: AE: 11:2 Stimmen
Schulen und einheimische Vereine 30 € für 60 Min.
Auswärtige Vereine und Gruppen 39 € für 60 Min
Im Vergleich kostet das Königsbad Forchheim für Einheimische und Schulen 31 € für 45 Min.(41,30 €/60 Min)
Der Vorteil in Kirchehrenbach ist, dass die Gruppen das Hallenbad alleine für sich haben und in Forchheim nur ein paar Bahnen abgetrennt werden.

TOP 8. Informationen
Am 22.7.11 tagt der Waldausschuss
Günther Dresel von EON verabschiedet sich mit einem Schreiben an den Gemeinderat in den Ruhestand
Die Regierung hat den Mittelschulverbund Kirchehrenbach-EBS zum Schuljahr 2011/12 genehmigt.
Zum Antrag wegen Austausch Spiegel Ahornweg/Hauptstraße wird in einer Stellungnahme der Verwaltung darauf hingewiesen, dass ein Spiegel kein Verkehrszeichen sondern nur eine Erleichterung für die Verkehrsteilnehmer ist und somit keine Pflicht zur Anbringung besteht. Jeder Verkehrsteilnehmer ist verpflichtet vor Einfahrt in die Kreuzung sich nochmal einmal zu vergewissern, dass die Einfahrt möglich ist.
An der Einmündung Ahornweg wird zudem die Hecke zurückgeschnitten.

TOP 9. Wünsche und Anträge
Antrag auf Unkostenübernahme für das Hallenbad durch den Landkreis wird gestellt, da eine starke Nutzung durch überregionale Gruppen gegeben ist. Hoffentlich mit mehr Erfolg als bei den letzten Beantragungen.
Wegen der Beschädigungen am Bolzplatz und der teilweisen lautstarken Belästigungen für die Anwohner, wird an die Schulen herangetreten, da beobachtet wurde, dass hier vermehrt Feiern von Schulklassen stattfinden.
Zum GR Antrag bezüglich 30er Zonen liegt noch kein neuer Sachstand vor. Aktuelle Anfrage LRA läuft.
Auf Nachfrage wurde bekannt gegeben, dass die Ergebnisse der Bauausschuss-Sitzungen vom 31.5. und 28.6.11 sowie des Sozialausschusses vom 29.6.11 in der August-GR Sitzung besprochen werden.

Kurzbericht zur GR Sitzung vom 30.05.2011

1. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
Die alte Satzung aus dem Jahr 1993 ist nicht mehr zeitgemäß und mutet den Bürgern unzulässige Auflagen zu. Deshalb fordert das Landratsamt eine Anpassung. Der Bayr. Gemeindetag hat eine Mustersatzung aufgelegt, welche dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wurde.
Die Satzung wird zeitnah im Mitteilungsblatt und auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.
Für das Straßenreinigungsverzeichnis gibt es drei Gruppen
A – Reinigungsfläche: Gehwege, gemeinsame Geh- und Radwege, Radwege sowie Grünstreifen und von der Fahrbahn getrennte Parkstreifen
B – Reinigungsfläche: Flächen der Gruppe A und zusätzlich die Fahrbahnränder
C – Reinigungsfläche bis zur Fahrbahnmitte
In Gruppe A stufte der GR mit 12: 3 Stimmen keine Straße ein in Gruppe B folgende Straßen: Hauptstraße, Bahnhofstraße, Leutenbacher Str., Schulstr., Str.zur Ehrenbürg, Sportplatzstr., Waldstr., Föhrenbergstr., Ringstr. und Ahornweg alle anderen Straßen fallen in Gruppe C.

2. Normenkontrollverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; Bernd Gebhard ./. Gemeinde Kirchehrenbach wegen Unwirksamkeitserklärung des Bebauungsplanes "Kirchehrenbach-Nord";
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 17. März 2011;
Analyse des Urteils und Aussprache;
Entscheidung über das weitere Vorgehen
Das Urteil lag jedem GR Mitglied vor und wurde von Gesch.stellenleiter Hr.Denzler erläutert. Bei der Analyse wurde festgestellt, dass doch einige wichtige Gesichtspunkte nicht berücksichtigt wurden. – Fehlende Zufahrt, Emissionsabstände zu den bisherigen Bebauungen, Landratsamt hat Bebauungsplan genehmigt und widerspricht sich somit, Einstufung Paddocks als Koppel oder Stall – hier kann das Landratsamt nicht beurteilen ob diese baurechtlich genehmigungsbedürftig sind (Anmerkung: Das Landratsamt ist die Bauaufsichtsbehörde ! – wer soll es dann beurteilen), Paddocks sind im Lageplan überhaupt nicht eingezeichnet, Stellungnahme von Hr.Biendara (Landratsamt) wurde nur auszugweise übernommen, die geplante Erweiterung des Reiterhofes ist auf eigenem Grund nicht möglich, in der Baugenehmigung des Landratsamtes für den Reiterhof wurden 15 Pferde genehmigt, mittlerweile ist der Bestand verdoppelt – (Auszugweise Wiedergabe)
Nach ausführlicher Diskussion und Aussprache hat der Gemeinderat, auch mit Rücksicht auf die bestehenden Wohnhäuser im Umfeld und die Ansprüche bzw. berechtigten Erwartungen der bauwilligen Grundstücksbesitzer, mit 12: 1 Stimmen (Bgmin und Gatte befangen) beschlossen, die Revisionsnichtzulassungsbeschwerde in München einzulegen und ggf. bei Ablehnung in Leipzig (Bundesverwaltungsgericht) zu beantragen. Aufgrund der gemeindlichen Rechtschutzversicherung sind bis auf eine geringe Eigenbeteiligung noch keine weiteren Gerichtskosten entstanden. Bisher wurden für das Baugebiet ca 13.000 € an Planungsleistung bezahlt. Für das Umlegungsverfahren sowie die Papiervermessung liegen noch keine Kosten vor.

3. Bauantrag von Frau Dr. Sonja Ungvári und Herrn Stefan Ungvári, Kirchehrenbach für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück der Gmkg. Kirchehrenbach
Zustimmung

4. Bericht der Bgmin

5. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kirchehrenbach vom 02. Mai 2011

6. Informationen

6a. Bauantrag von Wolfgang Schnitzerlein für einen Wohnhausanbau mit Flachdach auf dem Grundstück der Gmkg. Kirchehrenbach
Zustimmung

7. Wünsche und Anträge
Der Leiter der Stadtwerke EBS Hr.Fiedler soll in der nächsten Sitzung das Angebot der Stadtwerke für DSL Anschluss vor dem Gemeinderat erläutern. Bei einem persönlichen Gespräch der GR Michael Knörlein und Johannes Schnitzerlein erklärte Hr.Fiedler seine Bereitschaft das Angebot und die Möglichkeiten im Gremium zu erläutern. Nachdem bereits Weilersbach eine günstige Alternative zur Telekom bekommen hat, ist davon auszugehen, dass auch für Kirchehrenbach Möglichkeiten einer günstigeren Erschließung bestehen.
Dank des Fördervereins Schule an Gemeinde für Überlassung der Örtlichkeiten zum Spiel ohne Grenzen
Einsatz von LED Beleuchtung im Ort soll geprüft werden
Radweg Reuth – aktuelles Thema – Hier hat sich auch der CSU OV mit dem CSU KV bemüht eine zusätzliche Beteiligung des Landkreises an den Kosten für den Ausbau zu erreichen. Nachdem auch der Besitzer des Schwedengrabens seine Bereitschaft zur Beteiligung gegeben hat wäre hier eine günstige Gelegenheit für alle Beteiligten eine sichere Befestigung zu schaffen.
Vom Landkreis werden, wie aus den NN zu entnehmen war, Grüngutsammelstellen eingerichtet, hier soll sich Kirchehrenbach bewerben. CSU GR Johannes Schnitzerlein nahm diesen Zeitungsartikel erneut zum Anlass, eine Grüngutsammelstelle in Kirchehrenbach im Bereich des Wertstoffhofes einzurichten (Anträge aus den Fraktionen liegen bereits vor)

TOP 1: Bericht der Bgmin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 4.April 2011

TOP 3: Prüfung der Jahresrechnung 2010
A) Bericht aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.04.11
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Heinz Kuhmann berichtet aus der Sitzung. Es gibt keine gravierenden Beanstandungen.
Auch das Jahresabschlussessen, welches die Bgmin aus ihren Verfügungsmitteln bezahlte, wurde von der Rechtsaufsicht als rechtlich zulässig gewertet.
Auch wenn es rechtlich zulässig ist so ist es doch politisch und moralisch höchst zweifelhaft, entgegen einem mehrheitlichen Gemeinderatsbeschluss, dieses auszusetzen, trotzdem Gemeindegelder dafür auszugeben. Verfügungsgelder sind auch Gelder der Gemeinde.
B) Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010
Die Feststellung der Jahresrechnung wurde verlesen und genehmigt.
C) Entlastung zur Jahresrechnung 2010
Es wurde Entlastung erteilt

TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 21.März 2011
Im Finanzausschuss wurde bereits versucht den Haushalt von „unnötigen“ bzw. nicht ganz so dringlichen Maßnahmen zu bereinigen. Es fehlen Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage steigt.
Hier wurde auch eine Erhöhung der Grundsteuer andiskutiert. . Entscheidungen trifft aber der Gemeinderat

TOP 5: Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und B;
Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Hebesatzes
Nach ausgiebiger Diskussion und Unterbreitung mehrerer Vorschläge, wurde gegen fünf SPD Stimmen (incl. Bgmin) beschlossen, die Grundsteuer in diesem Jahr bei 300 für A und 350 für B zu belassen. Die Erhöhung auf jeweils 450 wurde mehrheitlich abgelehnt. V. a. auch weil diese rückwirkend erhoben werden müsste.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan, zum Stellenplan und zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Um die Erhöhung der Grundsteuer nicht rückwirkend vornehmen zu müssen, wurde der größte Haushaltsposten THW Umbau von 600.000 € auf 50.000 € für die Planung reduziert. Falls doch noch eine kurzfristige Realisierung 2011 kommt, kann ein Nachtragshaushalt beschlossen werden.
Damit soll nicht ausgedrückt werden, dass dem THW Umbau keine Priorität eingeräumt wird. Es wird weiterhin an einer Lösung für Bau und Finanzierung gearbeitet. Es werden auch verschieden Finanzierungsmodelle geprüft.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung zur Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2014
Der Vorlage der Kämmerei wird zugestimmt.

TOP 8: Bericht aus der Sitzung des Bauausschuses vom 26.04.11
Hier wurde der bauliche Zustand der Füllsackstraße in Augenschein genommen. Bei einer Sanierung (Ing.Büro fertigt Kostenschätzung) müssen nach der Straßenausbausatzung (wurde vom Landratsamt gefordert und in Kirchehrenbach als vorletzte Gemeinde im Kreis beschlossen, nachdem die Straßen in einem ordentlichen Zustand waren) die Anlieger beteiligt werden. Sollte dies der Fall sein so ist eine rechtzeitige Information notwendig. Auch ist die Einstufung der Straße vorab zu prüfen !
Die Planungen für den Friedhof sollen im Bauausschuss beraten werden. Es können alle GR-Mitglieder teilnehmen.
Dem Antrag auf das Anlegen von Parkplätzen am Kinderspielplatz wird mit 8: 6 Stimmen zugestimmt.
Die Ausschreibung zur Breitbandversorgung läuft seit 1.Mai 11 auf der Internetseite der Gemeinde. Es wurde eine Mindestleistung von 6000Kbit/s ausgeschrieben.

TOP 9: Bauantrag von Frau Margareta und Herrn Klaus Hillmann, Bärenleite 7, Kirchehrenbach für den Anbau eines Balkones am Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 1657/4, Bärenleite 7
Einstimmige Zustimmung

TOP 10: Bauantrag von Frau Claudia und Herrn Gjünther Geyer, Sportplatzstr. 30, Kirchehrenbach für die Erstellung einer Fertiggarage mit Satteldach und Carport auf dem Grundstück FlNr. 1652/20, Sportplatzstr.30
Einstimmige Zustimmung

TOP 11: Planungen für die Erneuerung des Friedhofes in Kirchehrenbach
Siehe Bericht Bauausschuss

TOP 12: Frühjahrssammlung der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Forchheim e.v.
Spende der Gemeinde wird abgelehnt. Gelder sollen im Ort bleiben.
TOP 13: Zuschussantrag des Caritasverbandes für den Landkreis Forchheim e.V. zum Neubau des Hauses Kirchlich-Sozialer Dienste in Ebermannstadt
Spende der Gemeinde wird abgelehnt.

TOP 14: Informationen
EON schenkt 1000 € für Aktion „Lesezeichen“ - Bücherei bekommt Gutschein für Medien.
Förderverein der Schule lädt zu „Spiel ohne Grenzen“ am 28.5.11
Info zur Situation des Kindergarten wird verlesen. V.a. ist ein starker Rückgang der Kinderanzahl festzustellen. Durch Umstellung des Erziehungskonzeptes soll eine bessere Förderung der Kinder erfolgen. Die Kinderkrippe ist ausgebucht.

TOP 15: Wünsche und Anträge
Zu einem nicht auf der Tagesordnung stehenden Bauantrag erfolgt Meinungsbildung.
Die Verschmutzung des Bolzplatzes (Sandfeldes) wird bemängelt. Scherben usw.
Laternen im Ort sind teilw. zugewachsen. Hier sollen die Besitzer der Grundstücke angeschrieben werden.
Die Schulschilder sind verschmiert und sollen gesäubert werden.

Folgende Anträge der CSU werden für die nächste Sitzung bzw. zur Umsetzung gestellt:

Antrag 1: Beschlussvorlage für den Gemeinderat:
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchehrenbach beantragt, dass der Landkreis den Landkreisparkplatz (Unterer Walberlaparkplatz Kirchehrenbach) an der Straße zur Ehrenbürg in der ursprünglich zugesagten Form und Größe, auf Kosten des Kreises ausbaut. Durch die endgültige Auflassung des oberen Parkplatzes und die auch an normalen sonnigen Tagen nicht ausreichenden Parkflächen, ist zeitnaher Handlungsbedarf notwendig.

Antrag 2:
Hiermit beantragen wir, dass der Spiegel an der Einmündung Ahornweg in die Hauptstraße ausgetauscht wird. Anfahrende Fahrzeuge aus der Ortsmitte werden zu spät erkannt bzw. eine weitere Entfernung vorgetäuscht. Diese Gefahrenquelle kann durch das Anbringen eines richtig eingestellten Spiegels entschärft werden.
Sollte die Zuständigkeit im Verantwortungsbereich des Landkreises liegen, bitten wir um entsprechende Weiterleitung.

TOP 1: Bericht der Bgmin.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.02.2011

TOP 3: Bauantrag von Frau Dr.Sonja und HernStafanUngvari, Ringstr. 24, Kirchehrenbach für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Eichangerstr.11 Zustimmung

TOP 4: Bauantrag von Frau Sandra Mamat und Herrn Stefan Raabe, Schützenstr. 1, Forchheim für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück LeutenbacherStr.82 Zustimmung

TOP 5: Bauantrag von Herrn Ernst Dötzer, Lindenstr.8, Kirchehrenbach für die Errichtung eines Carports Zustimmung mit der Auflage entspr. Straßenabstand einzuhalten. Siehe Nachbaranlagen.

TOP 6: Stellungnahme der Gemeinde Kirchehrenbach zur Verlegung eines Niederspannungskabels im Bereich des Ehrenbaches (Nähe Fa.Pieger, Öberköhr) Der Verlegung wird zugestimmt

TOP 7: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses Wegen Hochwasserschutz Bärenleite werden Berechnungen der Wassermengen durch Ing.büro durchgeführt Mauer in der Haupstr. Anwesen Schütz wird beobachtet wegen Rutschgefahr Aushub der FFW - hier wurden Waldwege beschädigt. Behebung durch verursachende Firma Waldbegehung findet am 14.4. statt

TOP 8: Anträge der CSU und SPD zur kurzfristigen Ausschreibung der Arbeiten zur Verbesserung der Breitbandversorgung von Kirchehrenbach Der Ausschreibung wird einstimmig zugestimmt. Nach vorliegen der Angebote wird eine Entscheidung getroffen.

TOP 9: Informationen TSV möchte Änderung der Parkordnung vor TSV Heim vornehmen. (Rettungszufahrt) Zustimmung. Die Bestätigung des LRA, dass wegen Walberlaweg keine Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden wurde verteilt. Die Radwegverbindung Kirchehrenbach - FO im Bereich "Schultheißer Loch" wurde provisorisch aufgeschottert.

TOP 10: Wünsche und Anträge Antrag wegen Wechsel des Stromanbieters (kein Stom aus atomarer Erzeugung) wird gestellt. Wird nach auslaufen der bestehenden Verträge geprüft. Hundehalter sollen nochmal auf Sauberhaltung der öffentlichen Flächen (u.a. Am Ehrenbach) und in den landw. Flächen hingewiesen werden.

TOP 1: Bericht der Bgmin.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 17.Januar 2011

TOP 3: Bericht aus der Sitzung der Schulverbandsversammlung; Bildung einer Grundschule Kirchehrenbach unter der Sachaufwandsträgerschaft der Gemeinde Kirchehrenbach - Beratung und Beschlussfassung
Hier erfolgt Nachfrage wegen Informationsfluss, warum der Schulverband vor der Gemeinde informiert war obwohl die Gemeinde hier Hauptbetroffener ist. Auswirkung wird auch sein, dass Kirchehrenbach evtl. keine Schulverbandsräte außer Bgmin mehr stellt.
Der Ausgliederung der Grundschule wird zugestimmt 15:0

TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.02.2011
Vorbereitung Walberlafest
Planung Einweihung Feuerwehrhaus 11.09.2011
U.a. wird Innenminister Herrmann zur Einweihung kommen.
Seniorenweihnacht (Die Altersgrenze wird belassen)
Wünsche und Anträge
Für eine gemeinsame Ratssitzung mit Hassel wird der 15/16.10.11 vorgesehen. Hier findet zeitgleich auch das Weinfest des TSV statt.
Kindergarten sucht Namen für die Kindertagesstätte. Hier soll im Blättla ein Aufruf für Vorschläge ausgeschrieben werden. Bei der Namensfindung sollen evtl. auch die Stifter berücksichtigt werden.

TOP 5: Vergabe des freigewordenen Standplatzes auf dem Walberlafest an die Brauerei Nikl (Pretzfeld)
Gegen die Empfehlung des Sozial/Kulturausschusses diesen Platz an die Brauerei Nikl zu vergeben spricht grundsätzlich nichts. Vorher soll aber im Mitteilungsblatt ausgeschrieben werden, dass sich interessierte Kirchehrenbacher Ortsvereine dafür bewerben können oder auch ihren bisherigen Platz an diese Stelle tauschen. Erst wenn hier kein Interesse angemeldet wird soll an die Brauerei Nikl vergeben werden.
Vergabe eines Standplatzes unter o.g. Voraussetzungen an Brauerei Nikl wird zugestimmt 15:0

TOP 6: Festlegung der Anzahl der Security-Fachleute auf dem Walberlafest und Finanzierung des Einsatzes
Nach grundsätzlicher Diskussion wird festgelegt ab 18.00 Uhr 4 Security Kräfte und ab 20.00 Uhr 6 Kräfte einzusetzen.

TOP 7: Erhöhung der Standplatzgebühren für das Walberlafest
Nach genauer Berechnung der Erhöhung aufgrund der Empfehlung des Sozialausschusses (3,50 € und 1,75 €/m²) ergeben sich doch z.T. erhebliche Mehrkosten für die Schankwirte. V.a. aber mit Rücksicht auf die Kirchehrenbacher Ortsvereine schlägt die CSU vor, diese Erhöhung nur in max. halber Höhe umzusetzen. Auch dadurch ergibt sich schon eine rechenbare Entlastung für die Gemeinde.
Die Standplatzgebühren für Schankwirte werden auf 3,10 €/m² erhöht (Kirchehrenbacher Ortsvereine 1,55 €/m²) Bei Ausschankstellen mit Imbiss werden anteilig 20 m² als Imbissfläche angerechnet 8,00 €/m² (bzw. 4,00 €/m²) Abstimmung 12:3

TOP 8: Antrag der Familie Gründlinger auf Ausschank von Schnaps am Walberlafest
Es soll neben dem Imbiss nur der Ausschank von Wein, Sekt, Fruchtprosecco und Apperol gestattet werden. Abstimmung 15:0

TOP 9: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses vom 21.02.2011
Besichtigung des Kellers im alten Rathaus. Beientsprechender Reinigung benutzbar.
Antrag des Elternbeirates an der Grundschule Kirchehrenbach auf Sanierung der Gänge, des Treppenhauses und der Toilettenanlage. Es sollen im WC Spülkästen und evtl. Fenster ausgetauscht werden.
In der Doppelturnhalle soll durch Architekten die Möglichkeit eines zweiten Fluchtweges geprüft werden, welcher bei größeren Veranstaltungen vorgeschrieben ist.
Fuhrpark im Bauhof der Gemeinde Kirchehrenbach. Pritschenwagen wird demnächst ersetzt, ebenso soll ein Rasentraktor angeschafft werden.
Aussprache über den Zustand und die möglichen Maßnahmen am Forchheimer Weg. Hier wird demnächst am Schwedengraben eine Baumaßnahme durchgeführt und danach soll Wiederherstellung bzw. Ausbau u.a. unter Kostenbeteiligung des Besitzers Schwedengraben erfolgen. Grundsätzlich soll aber auch der Lkr. aufgrund der überregionalen Bedeutung einbezogen werden.
Baulicher Zustand der Osingfuhre - Putzen der Gräben auch bei Rentnerweg und "Steinernes Gässla"
Kostenschätzung für die Verlegung des Grabens am Freizeitgelände liegt vor, es soll noch ein Angebot für Verrohrung des Grabens eingeholt werden.
Antrag von H.Werner Fleischmann auf Errichtung eines Buswartehauses am Sonnengarten. Derzeit nicht möglich aufgrund der Grundstücksverhältnisse
Eigenes Heizkraftwerk; Möglichkeiten für Nahwärmenetze im Gemeindegebiet. Für nächstes Baugebiet andenken.
Friedhofsplanung; Beratung über weitere Vorgehensweise - Vorschlag eines Ortstermins.
Schneefanggitter auf dem Schuldach (Photovoltaikanlage) - Möglichkeit der Anbringung wird geprüft.

TOP 10: Bauvoranfrage von Frau Christine Kraus, Pfarrstr.13 für die Errichtung einer Kleinbrauerei mit Bierausschank und Bierverkauf auf dem Grundstück Fl.Nr. 95 der Gemarkung Kirchehrenbach (Hauptstr.44)
Bauvoranfrage wird positiv beschieden, wenn die notwendigen Stellplätze nachgewiesen werden. 15:0

TOP 11: Angebot der Firma EON für den Austausch von 2 Straßenlampen in der Sportplatzstraße; Beratung und Beschlussfassung
Dem günstigsten Angebot wird zugestimmt. 15.0

TOP 12: Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kirchehrenbach für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Ehrenbach"; Aufstellungsbeschluss
Zustimmung 15:0

TOP 13: Vergabe einer Ruhestätte im Priestergrab des gemeindlichen Friedhofes
Zustimmung 15:0

TOP 14: Antrag der SPD Fraktion auf Breitbanderschließung von Kirchehrenbach
Moniert wird, dass der offizielle Breitbandpate der Gemeinde Adami (vom GR bestellt) diesen Antrag als SPD Antrag formuliert hat. Es wird vereinbart, dass zusammen mit dem GR Weilersbacheine Sondersitzung stattfindet in der eine fachliche Vorstellung erfolgt. Danach soll Entscheidung getroffen werden.

TOP 15: Bedarfsplan für die Feuerwehr in Kirchehrenbach; Beratung und Beschlussfassung
Der mit den FFW Verantwortlichen besprochene Bedarfsplan wird genehmigt. 15:0

TOP 16: Informationen
Das LRA hat schriftlich bestätigt, dass wegen des Walberlaweges keine Schadenersatzansprüche gegen den Gemeinderat geltend gemacht werden können. (Schreiben an Bgmin.)

TOP 17: Wünsche und Anträge
Weg Bahnhof- Friedhof soll gesäubert werden
Haftung bei Schäden auf Parkplatz des TSV bei Eis usw. klären
Mängelliste Turnhalle fehlt immer noch
Am Beachvolleyballfeld wird mit Unterstützung der BGV-Kerwaburschen der Sand ausgetauscht
Lampe mit Bewegungsmelder am Gemeindeparkplatz soll angebracht werden

Vor Einstieg in die Tagesordnung wird folgendes geändert bzw. ergänzt:

Zu TOP 8
Antrag der SPD auf Errichtung von Tempo 30-Zonen in der Hauptstraße und in der Leutenbacher Straße in Kirchehrenbach
Hier liegt bereits seit 12. April 2010 ein am 6. Dez.10 erinnerter Antrag der CSU vor. - Deshalb wird er TOP 8 wie folgt abgeändert:
Anträge auf Errichtung von Tempo 30-Zonen in der Hauptstraße und in der Leutenbacher Straße in Kirchehrenbach

Zu TOP 9
Wünsche und Anträge
Hier werden zwei Bauanträge mit aufgenommen, da diese GR Sitzung außerhalb des normalen Turnus stattfand, und nicht zu Lasten der Bauherren gehen soll.

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TOP 1: Bericht der Bgmin.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 6. Dezember 2010

Hier werden die notwendigen Berichtigungen durchgeführt und Nachfragen zu einzelnen Punkten gestellt

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kirchehrenbach vom 28. Dezember 2010

Hier werden die notwendigen Berichtigungen durchgeführt

TOP 4: Normenkontrollverfahren von Herrn Bernd Gebhard gegen den Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord", Aufstellungsbeschluss und Verfahrensbeschlüsse

Hier informiert Hr. Denzler über die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in München und den vorgeschlagenen Vergleich.
Durch den Richter des VGH wurde vorgeschlagen die Immissionsgrenze für Bernd Gebhard auf 40 m zu reduzieren um ihm ein Erleichterung seiner Hofbewirtschaftung mit
Pferdehaltung zu ermöglichen.
Die Gemeinde könnte diesem Vergleich zustimmen und auch Hr. Gebhard hat nach Bedenkzeit diesem zugestimmt.
Leider ist das Landratsamt als Fachbehörde nicht damit einverstanden und besteht auf die gesetzlichen Vorgaben von 60 m.

Ein Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Kirchehrenbach Nord ist aufgrund der Stellungnahme des Landratsamtes Forchheim Sachgebiet Immissionsschutz nicht zielführend. Trotz möglichem gemeindlichen Willen und Empfehlung des Verwaltungsgerichtes München müsste sich die Gemeinde gegen das Sachgebiet Immissionsschutz des Landratsamtes durchsetzen.

TOP 5: Aufstellung eines Bebauunngsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes "Kirchehrenbach-Nord". Aufstellungsbeschluss und Verfahrensbeschlüsse

Aufgrund der Stellungnahme des Landratsamtes muss eine Änderung durch den GR abgelehnt werden.

Es wird nun eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes geben. Diesem werden die Unterlagen, mit der durch den Gemeinderat bekundeten Zustimmung zum Vergleich, zugestellt.

TOP 6: Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Ehrenbach" in Kirchehrenbach. Aufstellungsbeschluss

Nachdem seitens der Behörden keine Einwände mehr bestehen, wird dieses Gebiet über eine Privatstraße mit einer einvernehmlichen Vereinbarung der Anlieger erschlossen.
Ein städtebaurechtlicher Vertrag wird diese regeln. Die Gemeinde behält sich aber Planungshoheit vor.

Zustimmung durch GR

TOP 7: Antrag der SPD auf Überprüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Dämmen im Bereich Gehäu zum aktiven Hochwasserschutz.

Hier sollen im Wald, oberhalb des geplanten Baugebietes Bärenleite 2, kaskadenförmige Dämme angebracht werden. Zu diesem Thema wurde bereits durch den "alten" Gemeinderat eine Planung in Auftrag gegeben und Begehungen durchgeführt. - siehe hier anhängende Info der CSU Kirchehrenbach vom Februar 2008 - Thema: Hochwasser !

Aufgrund neuer Gesichtspunkte wird eine Prüfung der Durchführbarkeit in Auftrag gegeben.

Der damalige Bauauschussvorsitzende Johannes Schnitzerlein schlägt in diesem Zusammenhang vor, dass auch eine Prüfung für die Neuauflage des Baugebietes Bärenleite 2 erfolgen soll, da die Schutzfaktoren für dieses Gebiet in der damaligen Form (die zur Ablehnung führte) anscheinend nicht mehr vorhanden sind.

Zustimmung durch GR

TOP 8: Anträge auf Errichtung von Tempo 30-Zonen in der Hauptstraße und in der Leutenbacher Straße in Kirchehrenbach

Die beiden Anträge von CSU und SPD werden verlesen. Da aber auch bereits eine parteiübergreifende Initiative aktiv geworden ist, wird vorgeschlagen, dass ein gemeinsamer Beschluss aller Beteiligten dem Landratsamt übermittelt werden soll.

Der Gemeinderat beantragt die Einführung von Tempo 30 in Haupt, Leutenbacher und Bahnhofstraße

In einem zweiten Beschluss wird festgelegt, dass an den Ortseingängen Leutenbach und Pretzfeld Fahrbahnverengungen bzw. Querungshilfen beim LRA beantragt werden.

TOP 9: Wünsche und Anträge

Hier werden zwei Bauanträge behandelt.

Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage (In der Au) durch Tanja Kraus und Marko Dötzer

Zustimmung durch GR

Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen (Sonnengarten) durch Dr.Vladimir Jellus und Elena Jellusova, Erlangen

Zustimmung durch GR

Die CSU stellt den Antrag Finanzmittel für die Renovierung der Kindertagesstätte im Haushalt vorzusehen.

Rauchmelder in der Bücherei sollten überprüft werden.

Nachfrage zu Arbeiten des WWA im Bereich "Schäffat"

Nachfrage zu Verfahrensstand Ostspange - keine neuen Gesichtspunkte

Nachfrage zur Räumung der Brücke Wiesentmühle - diese ist nicht befahrbar bzw. geprüft.

Nachfrage zum Stand der Eisfläche Freizeitgelände - Es ist möglich aber die Temperaturen müssen passen

Verlosung der Hauteile am Fr. 21.1. um 17.00 Uhr

Sperrung der Waldfuhren soll bzw. ist durchgeführt.

Gemeinde soll Schilder aufstellen um vor den Baumfällarbeiten im Bereich der Hauteile zu warnen.

Kurzbericht zur GR Sitzung vom 6.Dez.2010 - Gemeinde Kirchehrenbach

TOP 1: Bericht der Bgmin.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 8.Nov.2010
Nachfrage zu verschiedenen Anfragen/Anträgen der letzten Sitzung,
Radweg "Schultheißer Loch" - Anfrage Landkreis
Keller altes Rathaus - schlechter Zustand, hier Bau-Ausschuss nochmalige Begehung mit Architekt
Mängelliste Turnhalle wurde im letzten Protokoll nicht vermerkt - Ergänzung
Parksituation Hauptstraße sollten Schilder versetzt werden

Vorgehende Punkte sind noch nicht erledigt und müssen nachgefasst werden.

TOP 3: Bericht von Förster Stielper
Herr Stielper gibt einen Bericht zur Situation im Kirchehrenbacher Wald ab und bezeichnet die Bewirtschaftung als Vorbild.

Nachfragen erfolgen zum
Harvestereinsatz - hier betont der Förster die Notwendigkeit und die Anweisung an die Forstarbeiter bei einer Spurtiefe von mehr als 10 cm sofort die Arbeit einzustellen.
Auch die Berufsgenossenschaft empfiehlt den Einsatz von Maschinen wegen geringerer Unfälle.
Reisig wird gemulcht u. a. um den Käferbefall vorzubeugen.
Die Einsätze werden gemäß dem Jahresbetriebsplan durchgeführt. Waldausschuss nur bedingt informiert.
Der Förster empfiehlt u. a. die Pflanzung von Robinien !!! (Anmerkung: Am Walberla wurde durch Behörden Rodung derselben angeordnet) wegen der Standfestigkeit und dem wertvollen Nutzen für Imker. (Dem Förster wird empfohlen den gleichen Vortrag vor der Unteren Naturschutzbehörde im LRA zu halten)

TOP 4: Präsentation der Friedhofsplanung durch Frau Tsouridis
Frau Tsouridis stellt die Vorplanungen für die Friedhofserweiterung vor.
Im alten Friedhof empfiehlt sie die Wege evtl. mit wassergebundenen Decken zu befestigen und die Bäume bis auf zwei vor dem Priestergrab zu entfernen.
Die Pläne werden zur Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse verwiesen.

TOP 5: Bericht aus der Sitzung des Bauausschuss
Antrag wegen Bebauungsplan wird vorgestellt bzw. angekündigt.

Friedhofsplanung Frau Tsouridis wurde bereits zur Kenntnis genommen.

TOP 6: Antrag der SPD Gemeinderäte in Bezug auf die Erhebung von Schadensersatzforderungen gegen den früheren Bürgermeister Waldemar Hofmann wegen Asphaltierung des Weges zum Walberla

Nach Aufrufen dieses TOP stellt die CSU-Fraktion folgenden Antrag:
Da durch den SPD Antrag schon genug Imageschaden für Kirchehrenbach entstanden ist, stellen wir den Antrag zur Geschäftsordnung nach § 24 - auf Schluss der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt.
Begründung:
Weil dem Gemeinderat keine schriftliche Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages vorliegt und wir die schriftlichen Aussagen von Herrn Thiel sowie der Verwaltung bereits vorliegen und bewertet haben, es wurden z. T. auch externe Berater durch die Fraktionen herangezogen, was wahrscheinlich auch der Grund für den Besuch der SPD mit der Bgmin im LRA war, sehen wir keine Notwendigkeit einer weiteren Ausführung von Herrn Thiel vor dem Gremium, und stellen den Antrag zur Geschäftsordnung, dass über den Antrag der SPD sofortige Abstimmung erfolgt.

Aufgrund des Antrages werden emotionale Aussagen von SPD Räten gegen die CSU und die FW Fraktion gerichtet. Entgegen der Geschäftsordnung wird durch die Sitzungsleitung (Bgmin) Wortmeldungen zugelassen.
Erst als auch Hr.Thiel vom LRA die SPD und Sitzungsleitung darauf hinweist, erfolgt die Abstimmung über den Antrag zur Geschäftsordnung. Ergebnis: 8 Ja und 7 Nein.

Somit ist über den Antrag der SPD sofort abzustimmen. In emotionalem Vortrag wird durch die SPD Fraktion der Antrag erst zurückgenommen, dann zieht sich die SPD zur Beratung zurück.
Anschließend wird der Antrag aufrecht erhalten und abgestimmt: 6 JA und 9 Nein. D.h. der Antrag auf Schadenersatz ist abgelehnt.
Erwartungsgemäß will die SPD diesen Beschluss wieder einmal vom Landratsamt überprüfen lassen, wobei doch eigentlich gesunder Menschenverstand ausreichen müsste. (Zitat aus der Sitzung)

TOP 7: Schulverbund der Hauptschule Kirchehrenbach mit der Mittelschule Ebermannstadt
Der Gemeinderat stimmt dem Schulverbund mit Ebermannstadt einstimmig zu.

TOP 8: Antrag der Freien Wählergemeinschaft auf einen Verzicht auf das gemeinsame Jahresabschlussessen der Gemeinderäte
Nach verlesen des Antrages erfolgen durch SPD Räte z. T. persönliche Angriffe gegen Ratsmitglieder der anderen Fraktionen. Aufgrund fehlenden Vertrauens und Zusammenarbeit begründen die Fürsprecher aus FW und CSU den Antrag bzw. die Unterstützung deselben. Der finanzielle Aspekt steht hier nicht im Vordergrund.
Nach emotionaler Diskussion erfolgt Abstimmung.
11 Ja und 4 Nein. D.h. es gibt heuer lt. diesem Beschluss kein Jahresabschlussessen auf Kosten der Gemeinde.

(Anmerkung eines langjährigen GR - Dies hat es in den 30 Jahren seiner GR-Zugehörigkeit noch nicht gegeben - sowohl das abgesagte Jahresschlussessen als auch diese Diskussionskultur mit persönlichen Angriffen !)
Die Bgmin will aber aus ihren Verfügungsmitteln das Essen trotzdem durchführen ?? !!!

TOP 9: Bericht aus der Bürgerversammlung
Es werden die verschiedenen Punkte und Anregungen aus der Bürgerversammlung vorgetragen. Protokoll lag den Gemeinderäten noch nicht vor.

In diesem Zusammenhang erinnert die CSU an die bereits gestellten Anträge wegen Querungshilfe Laurentiuskapelle (Nov. 2009) und einheitliche Geschwindigkeitsregeleung innerorts (April 2010).
Weiter soll auch der Austausch des Spiegels Ausfahrt Ahornweg vorgenommen werden und am Fußgängerüberweg Leutenbacherstr. bei Anwesen Gebhardt Hans, eine stärkere Beleuchtung installiert werden um diesen kenntlich zu machen.


TOP 10: Informationen
Es werden verschiedene Termine bekanntgegeben. U.a.
Jahresschlussitzung 28.12.10
Neujahrsempfang 16.1.11
FFW Haus Einweihung 11.9.11

TOP 11: Wünsche und Anträge
Zur ersten Sitzung 2011 wird aktueller Sachstand THW angefordert.
Vorschlag einer Mediation bzw. Klausur des gesamten GR ( in der jetzigen Situation nicht zielführend)
Antrag auf Dämme zum Hochwasserschutz für Bärenleite im Gehäu. Prüfung notwendig.

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 8.Nov. 2010

TOP 1: Bericht Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der letzten GR Sitzung
- Nachfrage warum der SPD Antrag wegen Schadenersatz nicht auf der Tagesordnung steht ?
- Antwort: Die Stellungnahme des Bayr. Gemeindetages steht noch aus.

TOP 3: Bericht Waldausschuss

Die Gerten 2010 werden oberhalb der Siedlung Bärenleite ausgegeben und ein paar entlang der Sonnenbrunnenfuhre.
Die Gerten 2009 wurden besichtigt. Es wurde bemängelt (u.a. Rechtler), dass zu viele große Bäume stehen geblieben sind. Entspricht nicht der Mittelwaldbewirtschaftung. Mit Hauteilen soll dem entgegengewirkt werden.

Nachdem bemängelt wurde, dass der Förster den Harvester zu stark im Gemeindewald einsetzt, wird Förster Stielper in der Dez. Sitzung dazu Stellung nehmen. Der Gemeinderat erwartet hier Aufklärung v. a. auch wer die Aufträge hierzu vergibt.
Weiter ist eine Kosten- Nutzen Gegenüberstellung zu machen und zu klären ob hier nicht die Nachhaltigkeit gegenüber dem momentanen Profit zurückgestellt wird.
Wie o.g. nimmt der Förster in der nächsten GR Sitzung dazu Stellung.

Die Rechtler bekommen für die Waldbewirtschaftung nunmehr 60 € / jährlich (Vertragslaufzeit 5 Jahre) – CSU Rat F.Kraus hat die Erhöhung um 10 € vorgeschlagen. (War TOP im Bauausschuss)

Für den Wegebau wurden Strecken festgelegt. U.a. Musikerheim bis zum Marienbild (Föhrenberg), Bärenleite und Obere Bergfuhre

TOP 4: Bericht Bauausschuss

Nach Begehung der Sportplatzstraße mit Anwohnern, soll im Frühjahr ein Versuch mit Kunststoffschwellen zur Verkehrsberuhigung starten.
U.a. sollen Vereine ihre Mitglieder auf Beachtung der Geschwindigkeit hinweisen.
Tempomessgerät der Gemeinde wird angebracht.

Eine zusätzliche Straßenbeleuchtung in der Pfarrstr. kann nicht angebracht werden, da u.a. durch das Schulgelände kein öffentlicher Weg führt.

TOP 5: Bauantrag W. Harrer, Antrag auf Überdachung Stellplätze

Zustimmung

TOP 6: Informationen

Keine

TOP 7: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen

Beschluss zur letzten Sitzung wird nachgeholt

TOP 8: Wünsche und Anträge

Nachfrage zur Benutzbarkeit des Kellers im alten Rathaus. Lt. Bgmin möglich.
Sanierung Radweg Schultheißer Loch – Schwedengraben soll im Haushalt berücksichtigt werden.
Klärung Zuständigkeit Turnhalle – Mängelbuch auflegen zur täglichen Prüfung durch Hausmeister
Nachfrage ob Antrag zum Schulverbund mit EBS schon gestellt wurde. Lt. Verw. hat Bgmin vor 8 Wochen gestellt ?
Der Verkehr in Kirchehrenbach nimmt lt. Messung zu.
Die Geschwindigkeit im Ortskern soll durch LRA überprüft werden – siehe auch CSU Antrag vom April 2010
Zur Sicherheit der Fußgänger in der Hauptstraße soll die Parksituation Richtung Pretzfeld überprüft werden.
Zur Ermittlung der „Sprayer“ die u.a. die Kindergartenkapelle verunstalteten soll eine Belohnung ausgesetzt werden.
Bankette an den Ortsstraßen sollen vor dem Winter ausgebessert werden.
Der Spiegel bei Ausfahrt Ahornweg soll ausgetauscht werden. Falscher Winkel.
Der Wertstoffhof soll in notwendiger Form bestehen bleiben (2.Bgm. A.Galster). Prüfung inwieweit hier schon Klärung durch LRA möglich.
Erste Haushaltsberatungen für 2011 am 19.1.11 im Finanzausschuss.

Kurzbericht zur GR Sitzung vom 4.Okt. 2010

TOP 1: Bericht Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung Niederschrift vom 13.9.2010
Richtigstellung wegen Schäden an Waldfuhren. Hier ist nochmal nachzufassen, wer den Auftrag für den Harvestereinsatz gegeben hat.
Hier gab es anscheinend Verständigungsprobleme mit dem Förster.
Ergänzung, dass Fa.Galster die Farbe und Fa.Müller die Scheiben für die KiGA Kapelle gespendet hat.

TOP 3. Vorstellung Gebietsbetreuer Naturschutzgebiet Ehrenbürg Hr.Andreas Niedling
Hr. Niedling stellt sich und seine Aufgaben ausführlich vor.

TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
Im Hallenbad ist die Treppenanlage marode und muss erneuert werden.
Weitere Punkte siehe nachfolgende Tagesordnung.

TOP 5: Bauantrag von Frau Bernadette Holzschuh für die Errichtung einer Dachgaubeauf dem bestehenden Wohnhaus
Zustimmung

TOP 6: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport
Für das Walberlafest wurde durch die Verwaltung ein Fragebogen für die Schausteller erstellt. Dieser soll für eine Standplatzvergabe Voraussetzung sein.
Am 15.10.10 besuchen wieder die Langzeitkranken die Gemeinde
Am 19.12.10 findet die Seniorenweihnachtsfeier statt
Am 17.10.10 findet das 90-jährige Büchereijubiläum statt
9.30 Uhr Gottesdienst, anschließend Festakt im Pfarrheim
Es wird angeregt Angebote wegen Anschaffung einer Bühne u.a. für Kerwa einzuholen.

TOP 7: Verlegung des Wassergrabens auf dem Grundstück FlNr. 308/23 Gmkg. Kirchehrenbach
Nach Überprüfung durch das Wasserwirtschaftsamt ist der Graben als Gewässer III. Ordnung eingestuft. Eine Verlegung ist ohne Wasserrechtsverfahren nicht möglich. Beim Kauf des Grundstückes war den jetzigen Eigentümern der Graben bereits bekannt. Seitens der Gemeinde wird hier nichts unternommen. Es besteht trotzdem Baumöglichkeit.

TOP 8: Änderung der Satzung der Gemeinde Kirchehrenbach für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung
Die Friedhofssatzung wurde bereinigt und die Gebühren vereinheitlicht bzw. angepasst

TOP 9: Informationen
Vom Zustand der Waldfuhren wurden Bilder der Verwaltung vorgelegt. Waldausschussvorsitzende soll vor Ort Zustand prüfen.
Für Selbstwerber gibt es lt. Bgmin noch genügend andere Flächen.
Eine Abrechung des Holzverkaufes soll vorgelegt werden.
Aufstellung der Wasserrohrbrüche in den letzten Jahren wurde aufgelegt. Finanzausschuss soll bei Haushalt Vornahme größerer Maßnahme (Straßenzüge) prüfen.
IG Hallenbad bedankt sich für Unterstützung bei 25.Jubiläum durch Gemeinde
Das Amt für Landwirtschaft und Forsten hat wiederum Zuschuss für Mittelwaldbewirtschaftung bis 2014 bewilligt.
Info zur KiGa Belegung:
Von auswärts haben wir 8 Kinder und 3 Kirchehrenbacher Kinder sind auswärts untergebracht.

TOP 10: Wünsche und Anträge
Wegen der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt bezüglich der Grundstücksverkäufe in der Hutweide, wird die Art und Weise kritisiert. Vorher sollte der Gemeinderat informiert werden. Weitere Schritte müssen auf jeden Fall erst durch den Gemeinderat (Preis, Bauzwang usw.)

Die Veröffentlichung von EU Fördermitteln für VG soll richtig gestellt werden.

Das Tempomeßgerät soll zur Ermittlung aktueller Zahlen, für das Gespräch wegen Ostumgehung Ende Nov., an den entsprechenden Ortsausgängen aufgehängt werden.

Zum Thema "Schwarzer Panther" welches die Gemüter erregte, erfolgt kurze Stellungnahme und Diskussion

Die CSU erklärt sich bereit, für die Gemeinde, die Eisfläche am Freizeitgelände im bevorstehenden Winter zu präparieren. Es wird versucht eine nutzbare Eisfläche zu bereiten. Außer dem Wasser aus dem Hydranten entstehen dabei der Gemeinde keine weiteren Kosten.

Die SPD stellt für die nächste Sitzung den Antrag, bezüglich des Walberlaweges, Schadenersatzansprüche gegen Bürgermeister a.D. Waldemar Hofmann geltend zu machen.

TOP 1: Bericht Bgm.in

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 2.8.10

Es wurde angemerkt unter Wünsche und Anträge entweder alle Namen aufzuführen oder keinen.
Es kann nicht sein, dass hier unterschiedlich protokolliert wird.

TOP 3: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses

Die Familien Bail und Dötzer möchten in der LeutenbacherStr. Ihre Grundstücke erschließen.
Hierzu wird ein kleiner Bebauungsplan erstellt. Da die Grundstücke im Innenbereich liegen,
können diese mit geringem Aufwand erschlossen werden.
Dieser Vorgehensweise steht der GR positiv gegenüber

Die vom BA- vorgesehenen Pfosten am Ausgang Kinderspielplatz werden vorerst zurückgestellt,
da hier wegen der engen Straßenführung eine Behinderung gesehen wird, und die Kinder
zudem nicht direkt den Spielplatz verlassen können. Eine Prüfung soll dennoch stattfinden.

Wegen der Ostumgehung Forchheim hat ein Treffen der betfoffenen Gemeinden mit dem
Landkreis stattgefunden. Auf jeden Fall soll die Querung durch das Wasserschutzgebiet (und Friedhof)
auf Kirchehrenbacher Flur vermieden werden.
Nächstes Treffen im Nov.

Am Friedhof wird der dem Brunnen gegenüber stehende Baum entfernt. Er passt nicht mehr
zur Allee Optik. Es muss aber auch wegen der anderen Bäume eine Lösung gefunden werden.

Wegen der Baustelle des WWA am "Schäffat Ranga" sind von der Verwaltung Beweisfotos zu machen
und der Sachverhalt abzuklären.

Die Einfriedung am Kreuz vor Anwesen Maltenberger, Bahnhofstr. wird in Kooperation Gemeinde
mit Anlieger erneuert, da dieses Grundstück anteilig Beiden gehört.

Ein weiterer, baulicher Eingriff an der Auffahrt (Einmündung) der Str. zur Ehrenbürg müßte von der Gemeinde finanziert werden,
da bei der Gewährleistungsabnahme kein Vermerk eines Mangels gemacht wurde.

Da es im geschotterten Bereich des "Stana Gässla" immer wieder zu Ausspülungen kommt, soll dieser Teil profiliert werden.
Dies Arbeiten werden im Zusammenhang mit dem Ausbau der Sonnenbrunnenfuhre ausgeführt.
Anmerkung CSU: Sollte es weiter zu Ausspülungen kommen, wäre ein Antrag auf Asphaltierung (da außerhalb des
Naturschutzgebietes) zu überlegen.

Beim alten FFW Haus in der Hauptstraße wurde in der letzten Sitzung (CSU) angeregt, zumindest die Tore zu streichen.
BA empfiehlt eine generelle Überlegung (Sanierung, Verkauf oder Abriss). Entscheidung zeitnah.

TOP 4: Bauantrag von Herrn Gerhard Möck für den Anbau von 2 Balkonanlagen

Zustimmung

TOP 5: Bauvoranfrage von Frau Marion Brunner zum Neubau eines Einfamilienhauses

Die notwendigen Befreiungen würden durch den Gemeinderat erteilt werden.

TOP 6: Antrag des Herrn Bernd Gebhard auf Querung der Gemeindestr. "Am Ehrenbach"

Hier liegt keine genaue Maßnahmenbeschreibung vor. Diese wird von Herrn Gebhard eingefordert.
Ein Durchstoßen der Bachmauer wird aber als problematisch angesehen.
Nach vorliegen der Unterlagen erfolgt Beschluss.

TOP 7: Antrag des TSV Germania Kirchehrenbach zur Sportförderung

Zustimmung zur Auszahlung

TOP 8: Antrag des RMSV Kirchehrenbach zur Sportförderung

Zustimmung zur Auszahlung

TOP 9. Antrag auf neue Beschriftung des TSV Busses

Die Gemeinde wird sich wieder beteiligen

TOP 10: Verlegung des Wassergrabens auf FlNr. 308/23 (Leutenbacher Str.82) Gmkg.Kirchehrenbach

Hierzu erfolgt Zwischeninfo. Bis zur genauen Klärung der offenen Punkte wird die Beschlussfassung zurückgestellt

TOP 11: Informationen

./.

TOP 12: Wünsche und Anträge

- Es wird bemängelt, dass durch den Harvestereinsatz die neue Waldfuhre stark beschädigt wurde. Rücksprache mit Förster.

- In der Pfr.Kneipp Steige wird in KW 37 der Kanal überholt

- Aufgrund einer SPD Info an die Haushalte ist der THW Standort Kirchehrenbach gesichert. Da aber dem Gemeinderat keine
Info hierzu vorliegt, erfolgt diesbezüglich Nachfrage an die SPD Fraktion.
Hier erklärt die SPD, dass beim Erstellen der Information übersehen wurde das Wort "offensichtlich" einzufügen.
Es ist also noch nichts endgültig entschieden.
Nachfrage bei unseren CSU MdB's erfolgte bereits, denn MdB Silberhorn und Finanzstaatssekretär Koschyk stehen diesbezüglich
in dauerndem Kontakt mit der Bima und MdB Silberhorn war bereits mehrfach vor Ort beim THW Ortsverband.
Eine positive Entscheidung wird in Aussicht gestellt.

- Es soll eine Aufstellung der Kosten für die Wasserrohrbrüche gemacht werden.

- Zum anstehenden Schulverbund unserer Hauptschule gibt es derzeit keine neuen Gesichtspunkte. EBS bleibt aber Favorit für uns.

TOP 1: Bericht

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift

TOP 3: Bericht aus der Sitzung des Waldausschusses vom 29.7.10

Der Jahresbetriebsplan 2010/11 wurde vorgestellt und durch den Gemeinderat genehmigt

Kurzinhalt: Ziehbäume (Kennzeichnung durch roten Ring) sollen von jungen Beständen befreit werden um bessere Entwicklungsmöglichkeiten zu haben.
Selbstwerber können dieses Holz (Kennzeichnung durch grünen Punkt) nach Rücksprache fällen.
Für diese Maßnahme gibt es eine Bezuschussung.

Vorher wurde auch die Notwendigkeit erneuter Holzeinschläge hinterfragt.

Die Sonnenbrunnenfuhre soll bis zum ursprünglichen Wendehammer ausgebaut werden. Für Oberflächenwässer in diesem Bereich soll ebenfalls Abhilfe geschaffen werden.
Wegen FFH und Naturschutzgebiet Genehmigung der Behörden notwendig.

Gerten und Hauteile 2011 voraussichtlich im Oberköhr, oberhalb Siedlung Bärenleite und entlang Wanderweg nach Hetzelsdorf.

Motorsägenkurs findet am 17.u.18.Jan.2011 statt. Für Waldbesitzer und Rechtler ist dieser kostenfrei. Bei Selbstwerbern ist Kostenbeteiligung noch offen.

TOP 4: Bebauungsplan "Kirchehrenbach-Nord"
Mediationsverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach,
Entscheidung über eine mögliche Änderung des Bebauungsplanes "Kirchehrenbach-Nord" bzw. die Fortführung
des Normenkontrollverfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof

Nach reger Diskussion und Aussprache wurde beschlossen, den beschlossenen Bebauungsplan dem
Verwaltungsgericht zur Entscheidung vorzulegen.
Nach dem Gerichtsentscheid wird die weitere Vorgehensweise im Gremium beraten.
Die Gemeinde behält aber weiterhin die Planungshoheit.
Anmerkung: Der Bebauungsplan wurde nicht durch die Gemeinde initiert sondern durch Bürgerinnen und Bürger !

TOP 5: Informationen

Die Anmerkungen des Rechnungsprüfungsausschusses wurden durch den Kämmerer schriftlich beantwortet.

Der neue Brunnen im Friedhof wird in der Woche nach der Kerwa geliefert.

Für den Friedhof wurde die Entwurfsplanung an Dipl.Ing. für Landsch.Pflege Tsouridis vergeben.

Die Vermessung des Friedhofes wurde an Ing.büro Freisinger vergeben.

Kämmerer informiert schriftlich zum Haushalt 2010 und Folgejahre. Es sieht nicht rosig aus ist aber auch
nicht so, dass gar nichts mehr durchgeführt werden kann. Es muss nur sorgfältig beraten und
abgewogen werden. Maßnahmen zur Einnahmesteigerung bzw. Ausgabenminderung müssen
angedacht werden.

TOP 6: Wünsche und Anträge

Folgende Anregungen und Nachfragen wurden gestellt:

Spiegel Ausfahrt Ahornweg - Hier soll u. a. auch wegen Heckenrückschnitt in diesem Bereich nachgefragt werden

Stolperstellen im Friedhof durch Pflasterentfernung - Klärung

Erscheinungsbild altes FFW Haus in der Hauptstraße - Türen und Tore sollen zumindest gestrichen werden

Glascontainer sollen auch nach Auflassung des Wertstoffhofes erhalten bleiben. (Wegen Lärmbelästigung möglichst am bestehenden Ort)

Aufstellung Info Tafel Naturschutzgebiet an der Schranke Walberla - hier wurde vorher in der Verwaltung angefragt

Infotafel für Geotop "Steinerne Frau" muss umgesetzt werden da derzeit durch die Wälle nicht mehr erreichbar

Seniorenprogramm 2010/11 wurde erstellt und verteilt. (Gemeinde/Pfarrei/KAB) verantw.Maria Gebhard

TOP 1: Bericht

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift

TOP 3: Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport
* Rohentwurf der Gemeindebroschüre wurde vorgelegt und zur Korrektur gelesen
* Rückblick Walberlafest
Es gab keine nennenswerte Zwischenfälle. Weder von der neu installierten Securiy
noch vom Gebietsbetreuer und den Festwirten. Polizei und Bergwacht konnten
ebenfalls ein "ruhiges" Walberlafest bestätigen.
* Ferienprogramm
Hier haben sich wieder mehrere Vereine bereit erklärt etwas anzubieten. Programm
wird veröffentlicht

TOP 4: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
* Es wurde eine Begehung am neuen Feuerwehrhaus durchgeführt
* Für den neuen Friedhofsbrunnen wurden Vorschläge vorgelegt
Weiterhin wurden Planer für die Erweiterung vorgeschlagen
* Der KJR bringt heuer neben dem Ferienpass auch noch einen Familienpass heraus.
Die Gemeinde wird hier mit einem Angebot im Hallenbad dabei sein
* Im Siedlungsbereich muss im Bereich Ringstraße ein Parkproblem gelöst werden

TOP 5: Bauantrag Ralf Postler für Umbau Wohnhaus Füllsackstr.3
Dem Bauantrag wird stattgegeben. Mit den entsprechenden Vorgaben der Verwaltung.

TOP 6: Anbringung eines Verkehrsspiegels vor dem Anwesen Lochner
Zustimmung zu dieser Maßnahme - Ausfahrt Heugasse

TOP 7: Straßenplanungen zwischen Kirchehrenbach und Forchheim -
Trassenführung in Verlängerung der Ortsumgehung von Forchheim zwischen Kirchehrenbach,
Gosberg, Reuth und der B 470
Die Gemeinde begrüßt wie schon bei einer Stellungnahme vor mehreren Jahren die Weiterführung der Umgehung und will, dass diese nach Reuth zur Flächenschonung möglichst über die bestehende Straßenverbindung wieder auf die B 470 geführt wird. Kirchehrenbacher Flur soll nicht berührt werden.

TOP 8: Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009
Bis August werden die noch offenen Fragen und fehlenden Unterschriften beantwortet bzw. nachgeholt,
diese sind aber für die Genemigung nicht relevant.
Deshalb wurde Entlastung erteilt.

TOP 9: Antrag auf Errichtung einer Grüngutsammelstelle in der Gemeinde Kirchehrenbach
Dieser Antrag wird grundsätzlich begrüßt und auch die damit verbunde Bürgerfreundlichket.
Bereits vor Jahren wurde hier auch seitens des LRA eine Möglichkeit in Kirchehrenbach gesucht.
Aufgrund der neuen Situation mit dem Wegfall des Wertstoffhofes in der jetzigen Form sind neue
Gesichtspunkte aufgetreten die eine erneute Prüfung zulassen.
Jedoch muss vorher geprüft werden wie die Betreibung erfolgen soll:
- Wild- und Fremdablagerungen z.B. Bauschutt, Hausmüll
- Sickerwässer
- Personalbereitstellung
- Kosten der Entsorgung
- Bürgerfreundlichkeit

TOP 10: Informationen
* Die Interessengruppe Hallenbad lädt zum 25.Jubiläum am 18.9.10 ein
* Der Haushalt wurde vom LRA genehmigt
* Eine aufgrund der Diskussion beim "Runden Tisch Walberla" vorgeschlagenen Bänderung am Walberla
Richtung Schlaifhausen mit Holz wird einstimmig abgelehnt.
* Zur Breitbandversorgung erfolgt aktuelle Info
* Wasserstudie Dr.Rheiländer wurde weitergegeben.
* LRA FO lädt zu Energievortrag ein
* Bei Ausgrabungen im neuen Baugebiet Hutweide, wurde festgestellt, dass es bereits ca. 800 n.Chr. eine
Ansiedlung auf unserer Gemarkung gegeben hat. Es war somit richtig keine 1000 Jahr Feier abzuhalten.
Es erfolgen weitere Nachforschungen durch Denkmalbehörden.

TOP 11: Wünsche und Anträge
* Nutzung der Hassel Wohnung wurde diskutiert
* Nachfrage zur Veranstaltung Rettungsdienste mit Staatssekretär Eck wurde erläutert.

Kurzbericht zur GR-Sitzung am 3.Mai 2010

TOP 1: Bericht Bürgermeisterin
Anmerkung:
Arbeitseinsatz am Kinderspielplatz soll durch eindeutige Veröffentlichung und Aufruf bekannt gemacht werden.
V.a. um technische Übertragungsfehler auszuschließen. Die Junge Union hatte sich bei der jüngsten Pflanzaktion am Kinderspielplatz zur Mithilfe angeboten bzw. angemeldet , wurde jedoch nicht informiert.
Umsetzung des Alkoholausschankes (v. a. Schnaps) am Walberla muss noch nachjustiert werden.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
Nachfrage durch CSU:
Zum Förderantrag Wald konnte noch keine Aussage getroffen werden ob dieser durch die verantwortlichen Behörden mit dem vom GR beschlossenen Zusatz angenommen bzw. befürwortet wird.
Die Beschilderung zur Friedhofzufahrt muss noch ergänzt werden bzw. das Schild versetzt. Bisher nur für Landwirtschaftlichen Verkehr frei.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2010
Anmerkung CSU:
Bei dem im Haushalt ausgewiesenen Betrag für den Radwegebau ist vorher zu klären inwieweit die anderen Gemeinden in Vorleistung getreten sind. Wir erwarten eine transparente Darlegung der Kosten und Eigenleistungen und fordern gleiches Recht für alle.
Der diesjährige Haushalt ist zwar geprägt von rückläufigen Einnahmen v. a. bei der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen, sowie höheren Ausgaben, und damit auch eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten.
Aber immerhin haben wir noch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Mit der Investition in das neue Feuerwehrhaus haben wir einen Kraftakt zu stemmen. Aber die Entscheidung ist vorausschauend für Jahrzehnte. Deshalb stehen wir dazu obwohl wir weitere größere Maßnahmen die nächsten Jahre vielleicht zurückstellen müssen.
Trotzdem müssen wir jedes Jahr kleinere Projekte in Angriff nehmen. Nur so können wir die Wohnqualität in unserer Gemeinde erhalten bzw. verbessern.
Die Baugebiete schreiten voran und wir erhoffen dadurch natürlich auch Bevölkerungszuwachs bzw. Erhalt.
Wir haben eine sehr gute Infrastruktur. Aber neben den sehr guten Einkaufsmöglichkeiten soll auch die Freizeitgestaltung in Kirchehrenbach für die Einwohner und auch Touristen nicht zu kurz kommen. Heuer wurde der Spielplatz in Angriff genommen (es liegt nun auch eine finanzielle Obergrenze fest), nächstes Jahr steht das Kneippbecken an.
Für das Freizeitgelände Wiesentmühle werden Planungen durchgeführt. Diese Projekte tragen dazu bei den Erholungswert in unserer Gemeinde zu steigern.
Die Planung für die Friedhofserweiterung muss ebenfalls in Auftrag gegeben werden.
Es geht nicht immer ohne Darlehen, aber auch diese werden irgendwann weniger. Erfreulich ist, dass Darlehen aus früheren Jahren die nächste Zeit auslaufen. Hier wurden auch große Investitionen finanziert. Diese waren durch die damaligen Gemeinderäte vorausschauend beauftragt worden und entlasten uns heute. Dabei möchten wir nur die Investitionen an der Schule nennen.
Schon immer war uns eine solide und berechenbare Finanzpolitik wichtig, damit wir unsere Entscheidungen selber treffen können und nicht von den Kontrollbehörden bevormundet werden. Das soll auch weiterhin unser Ziel sein

Danke unserem Kämmerer für die hervorragende Vorarbeit und Tranparenz der Unterlagen.

TOP 4: Bauantrag Doris Roppelt, LeutenbacherStr.50 zur Errichtung eines Erkers
Zustimmung

TOP 5: Antrag der Kath.Kirchenstiftung auf denkmalrechtliche Erlaubenis für den Ausbau einer Photovoltaikanlage auf die Pfarrscheune
Zustimmung

TOP 6: Widmung des Friedhofsweges in Kirchehrenbach
Der alte Weg wird entwidmet und die neue Zufahrt bekommt die Widmung.
Dies ist eine formale Angelegenheit.

TOP 7: Antrag der Kath. Kirchenstiftung für einen Zuschuss zur Renovierung des Friday
Nach Diskussion vertagt. Es sollen nähere Informationen bzgl. der Organisation Friday eingeholt werden.

TOP 8: Wünsche und Anträge
Nachfrage zur Pflege des Hasselgarten.
Nachfrage Nutzung Hasselwohnung. Klärung Ausschuss
Die Festwirte haben festgestellt, dass es in diesem Jahr beim Walberlafest mit den Ausschreitungen aufgrund von Alkoholkonsum besser geworden ist.
In Zelten fühlt man sich doch beobachtet.

Kurzbericht zur GR Sitzung vom 12.April 2010

TOP 1: Bericht Bgm.in

TOP 2: Genehmigung Niederschrift vom 1.3.10

TOP 3: Bericht aus der Bauausschußsitzung

Wegen der neuen Parkplatzsituation am Walberla durch die Auflassung des oberen Parkplatzes, soll an der Wiesentmühle (Festgelände - oder andere Seite) ein zusätzlicher Parkplatz eingerichtet werden.
Es wird ein Shuttleservice durch ein Taxiunternehmen angeboten (Wiesentmühle bis zum oberen Walberlaparkplatz) 4 Pers. - 6,00 und 6 Pers. - 9,00
Parkgebühren bleiben oben wie gehabt. An der Wiesentmühle 2,00 /PKW

Beim Ortstermin wurde auch überlegt, den Wässergraben am Bolzplatz auf die andere Seite Kreisstraße zu verlegen. Hier soll eine Überprüfung der Möglichkeit und eine Kostenermittlung erfolgen.

Die Stadt Forchheim hat angeboten ein Baumbuch für Kirchehrenbach zu erstellen. Hier sollen die Bäume auf öffentlichen Grund erfasst, und hinsichtlich evtl. Gefährung geprüft werden.

TOP 4: Bauantrag von Fr.Mathilde Prell für die Errichtung eines Balkons

Zustimmung

TOP 5: Bauantrag von Hr.Wolf-Dietrich Schöber zum Anbau an ein Wohnhaus

Zustimmung

TOP 6: Baunatrag von Fr.Christine und Hr.Christian Pieger zum Neubau eines Wohnhauses
Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Hofäcker

Zustimmung

TOP 7: Bericht aus der Wald- u. Umweltausschuss-Sitzung

Der Forstwirtschaftsplan wird an die Gemeinde übergeben. Regelung für die nächsten 20 Jahre. Nach 10 Jahren erfolgt eine Überprüfung.

Es wird der Antrag für Förderprogramme zur Mittelwaldbewirtschaftung vorgestellt.
Nach ausführlicher Diskussion wird der Förderantrag abgelehnt. Hier sieht die Mehrheit des Gremiums, wie auch die Rechtlervertretung, eine Gefahr, dass Einscnitte in das
Gemeinderecht erfolgen. Die Befürchtungen gehen dahin, dass nach den festgelegten 5 Jahren nicht mehr die volle Verfügung über den Mittelwald besteht.

In einer weiteren Abstimmung wird dem Vertrag zugestimmt wenn folgender Zusatz akzeptiert wird:
Laufzeit nur für 5 Jahre und ohne weitere Verpflichtungen darüber hinaus.
Die Mehrheit schloß sich diesem Beschlußvorschlag an.

Es wurde angeregt, die Sonnenbrunnenfuhre auszubauen. Es wird geprüft ob hierfür Fördermöglichkeiten gegeben sind.

TOP 8: Bericht aus der Sozial/Kulturausschuss-Sitzung

Es wurden Walberlataler (Wertmarken) in Höhe von 5,00 angeschafft die in der VG käuflich erworben werden können. Diese sind dann beim Walberlafest gültig.

Es wurden verschiedene Punkte zum Walberlafest angesprochen:
Standplatzbelegung, Besetzung Festbüro, Sicherheitsdienst, Behördenabend usw.

TOP 9: Walberlafestverordnung

Durch die nunmehr aktualisierte Walberlafestverordnung sind Handlungsrichtlinien für alle Beiligten festgelegt.
(Bedienstete, Beauftragte, Schausteller, Besucher usw.)

TOP 10: Bebauungsplan Hutweide - Verzicht auf Leitungsrecht

Nach Absprache der Beteiligten wird aufgrund der Gegebenheiten teilweise auf Leitungsrecht in Privatgrund verzichtet. Die Ableitung der Außengebietswässer erfolgt überwiegend über öffentlichen Grund.

TOP 11: Informationen

TOP 11a: Erschließungsmaßnahme Hutweide - Denkmalschutz

Die Kosten für die archäologischen Grabungen trägt die Gemeinde

TOP 11b: Antrag auf Übernahme der Kosten für Osterbrunnengestell

Nachdem die Anwohner der Bahnhofstr./Brunnengasse seit einigen Jahren den Osterbrunnen in der Bahnhofstr. unentgeltlich schmücken aber als nicht organisierter Verein keine Einnahmen haben,
Übernimmt die Gemeinde 50 % der Anschaffungskosten, die restlichen 50 % tragen die Heimatfreunde Kirchehrenbach.

TOP 11c: Antrag RMSV auf Nutzung Turnhalle und Schwimmbad bei Jubiläum

Zustimmung

TOP 12: Wünsche und Anträge

Antrag der CSU auf einheitliche und übersichtliche Regelung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Ortsmitte

Antrag der SPD auf Zusatzschild bei Einfahrt von Pretzfeld

Nachfrage CSU wegen Einsatz Tempomeßgerät - hier u.a. Messung Schulstraße

Nachfrage CSU wegen Umsetzung GR-Beschluß vom 1.2.10 - Sicherheit an der Fußgängerampel

Nachfrage CSU wegen Versetzung des Schildes am Forchheimer Weg nach hinten (Landw.Verkehr frei) zum Flurbereinigungsdenkmal

3.Bgm. Gg. Maltenberger spendet zwei mobile Fußballtore für den Bolzplatz.

Kurzbericht zur GR- Sitzung vom 1. Februar 2010

TOP 1: Bericht Bürgermeisterin

TOP 2: Genehmigung Niederschrift GR Sitzung vom 30. Nov. 2009

TOP 3: Genehmigung Niederschrift GR Sitzung vom 28. Dez. 2009

TOP 4: Bauantrag von Frau Christine und Herrn Christian Pieger, Hofäcker 1, Kirchehrenbach

Dem Bauantrag wird mit der Auflage die notwendigen Stellplätze nachzuweisen zugestimmt.

TOP 5: Antrag der CSU Fraktion zur Aufstellung von Pfosten für die Abgrenzung des Gehsteiges zur Kreisstraße an der Kreuzung Hauptstraße/Bahnhofstraße

Nachdem beim Ortstermin mit dem Landratsamt und der Polizei, diese eine Abgrenzung befürworteten und der Gemeinde die Handlungshoheit zugestanden, wurde durch den Gemeinderat beschlossen klappbare Pfosten anzubringen.
Mit diesem Zugeständnis (keine festen Pfosten) soll der anliegenden Bäckerei die Möglichkeit gegeben werden notwendige größere Anlieferungen durch LKW entgegenzunehmen. Zu diesem Zweck können dann die Pfosten kurzzeitig umgeklappt werden.

TOP 6: Antrag der CSU Fraktion zur Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Laurentiuskapelle

Es wird beschlossen mit dem Landratsamt einen Termin zu vereinbaren und Vorschläge der möglichen Ausführung durch die Fachbehörde einzuholen.

TOP 7: Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes Langgraben I

Nachdem keine Einwände vorlagen wird die Satzung beschlossen.

TOP 8: Aufteilung der gemeindlichen Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes Langgraben I

Siehe TOP 7 - Es muss u.a. noch die Regelung bei möglicher Verringerung der Abstandsflächen mit dem LRA geklärt werden.

TOP 9: Informationen

Der Vergleich zum Walberlaweg wurde durch das Gericht angenommen und somit kann der Weg in der jetzigen Form bestehen bleiben. Es werden die Maßnahmen am oberen Parkplatz gemäß dem Vergleichsvorschlag in Auftrag gegeben bzw. Angebote von Firmen zur Durchführung eingeholt.

1.Bericht Bürgermeisterin

2.Genehmigung Niederschrift

3.Bericht Sozialausschuss
Ausführlich wird die derzeitige Situation der Kindertagesstätte erläutert. Die Nachfrage in der Kinderkrippe ist sehr groß und es muss schon jetzt an eine evtl. Erweiterung bzw. neue Aufteilung gedacht werden.
Mit Beobachtungsbögen müssen die Kinder in der KiTa beurteilt werden.
Das Dialogforum zur Mittelschule wird fortgeführt. Derzeit ist nur der Schulstandort Ebermannstadt sicher.
Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 20.12.09 statt.
Die Walberlafestverordnung wird in einer der nächsten Sitzungen beschlossen

4.Bericht Finanzausschuss
Erfreulich ist, dass trotz schwieriger Finanzlage eine Zuführung zum Vermögenshaushalt noch möglich ist. Sparsames Haushalten ist angesagt.

5.Bericht Bauausschuss
Am alten Friedhofparkplatz soll an der bisherigen Einfahrt (Bahnüberquerung) zumindest die Ausfahrt weiter möglich sein.
Da in der Sportplatzstraße nach der Auswertung des Tempomessgerätes Handlungsbedarf besteht, sollen u. a. die Anwohner dazu befragt werden, wie hier Einhalt geboten werden kann.
An der ehem. Werbetafel Leutenbacher Straße wurde ein Baum (Ahorn) gepflanzt.
Die Ausfahrt Maria-Ward-Straße in die Hauptstraße soll durch beiderseitige Abmarkierungen übersichtlicher werden.
Die Photovoltaikanlage konnte endlich in Betrieb genommen werden.

6.Änderung Bebauungsplan Hutzweide
Hier wurde der Satzungsbeschluss durchgeführt.

7.Antrag des RMSV Concordia
Dem Antrag auf die alljährliche Bezuschussung des Sportbetriebes wurde zugestimmt.

8.Verwaltungsstreitsache Gemeinde Kirchehrenbach -Freistatt Bayern wegen Naturschutzrechts. ("Walberlaweg - Walberlaparkplatz")

Der Vergleichsvorschlag wurde angenommen.

Dazu die Stellungnahme der CSU Fraktion zum Vergleichsvorschlag "Walberlaweg"

Auch wenn bereits viel gesprochen und noch mehr geschrieben wurde, sehen wir uns als CSU Fraktion veranlasst, vor der heutigen Abstimmung über den Vergleichsvorschlag eine Stellungnahme abzugeben.

Wir sehen im Verfahren "Walberlaweg" im Vergleichsvorschlag der Unteren Naturschutzbehörde, keine Entscheidung zum Wohle der Natur.
Wenn dies die Behörde aber anders sieht so ist doch zu fragen, was bringt ein aufgelassener Parkplatz, der sowieso das ganze Jahr bis auf die Ausnahme Walberlafest und Sonnwendfeier nicht genutzt wird, der Natur auf der Fläche des asphaltierten Weges.
Sind Wälle mit artfremdem Gestein keine Veränderung die der immer wieder betonten Veränderungssperre im Naturschutzgebiet unterliegen ?

Leider wurden die angebotenen, wirklich der Natur dienenden Vorschläge wie z.B.
- Eingrünung der Seitenstreifen des neu asphaltierten Weges
- Beseitigung der wieder aufkommenden Heckensprösslinge im Trockenrasen auf Gemeindegebiet
- Beseitigung der Fichtenschonung im NSG
nicht aufgegriffen bzw. überhaupt in die Überlegungen einbezogen.

Da wir aber trotz vielfältiger Bemühungen und nachweislich jahrzehntelangen Naturschutzes ohne Vorschriften am Walberla, keine andere Möglichkeit sehen dies außergerichtlich zu umgehen, werden wir dem Vergleichsvorschlag mit einem "Bauchgrimmen" zustimmen auch damit in Kirchehrenbach wieder der Dorffrieden einkehrt.

Es soll aber in die Vereinbarung mit eingebracht werden, dass die Pflege und der Unterhalt des Weges durch die Gemeinde in der jetzigen Form jederzeit möglich ist !

9.Antrag von Dr.Walburg für die Befreiung vom - Anschluss und Benutzungszwang für Betrieb des niedergebrachten Grundwasserbrunnens.
Mit den entsprechenden Auflagen der Satzung wird zugestimmt.

10.Wünsche und Anträge

Der Bahnübergang an der Gemarkungsgrenze Kirchehrenbach/Pretzfeld soll für die Landwirtschaft erhalten bleiben. Der Gemeinderat fasst den entsprechenden Beschluss

Landschaftspflegemaßnahmen 2010 hängen u.a. von den entsprechenden Zuschüssen ab.

Folgende Anträge bringt die CSU Fraktion ein:

Zur Sicherheit der Fußgänger im Ampelbereich Hauptstraße beantragen wir mit Pfosten eine Abgrenzung des Gehsteiges (Fußgängerbereich) zur Straße (in Richtung Bahnhof) vorzunehmen. Die Ausführung soll sofort nach einem positiven Gemeinderatsbeschluss erfolgen.

Zur Verkehrssicherheit bei den Einfahrten Gewerbegebiet Langgraben und Ahornweg, auch im Hinblick auf den Feuerwehrhausneubau, stellen wir

1. den Antrag, dass der Gemeinderat beschließen möge, beim Landratsamt eine Geschwindigkeitsbeschränkung in diesem Bereich zu beantragen

2. den Antrag, dass der Gemeinderat durch Beschluss zusätzlich eine Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Laurentiuskapelle beim Landratsamt beantragt.

TOP 1: Bericht

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
Anmerkung: Die Photovoltaikanlage ist noch nicht in Betrieb. Die ausführende Firma
musste erst noch Mängel beseitigen. Lt. Info soll diese Woche noch
Inbetriebnahme erfolgen

TOP 3: Bericht aus der Sitzung des Bauausschusses
Siehe nachfolgende Tagesordnung

TOP 4: Behandlung der vorliegenden Baugesuche

Bauantrag von Hr. Klaus Hermann für Neubau eines Carports wird genehmigt

Bauantrag von Hr.Raimund Krippner für Neubau einer Fertiggarage wird genehmigt

TOP 5: Aufstellung eines Bebauungsplanes zur ersten Änderung des Bebauungsplanes
"Hutweide" in Kirchehrenbach.

Da sich nur die Straßenbreite auf 8,50 m verringert hat, gibt es keine neuen Gesichts-
punkte und die Stellungnahmen wurden gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung
beschlossen

TOP 6: Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes
"Gewerbegebiet Langgraben I" in Kirchehrenbach.

Die Stellungnahmen wurden gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung beschlossen.

TOP 7: Antrag auf Errichtung einer Einfassung für das Priestergrab auf dem Friedhof in
Kirchehrenbach

Die Ausnahmegenehmigung wurde erteilt

TOP 8: Priestergrab in Kirchehrenbach, Regelung der künftigen Zuständigkeiten und Lasten

Es wird beschlossen, dass die Gemeinde für die Kreuzigungsgruppe und die Kirche für
das Grab einschließlich Pflege usw. zuständig und kostenverantwortlich sind.

TOP 9: Antrag der SPD-Bürgergemeinschaft in Bezug auf haushaltsrelevante Anträge

Dieser Antrag wird abgelehnt, da er nur die bereits gängige Praxis wieder spiegelt

TOP 10: Antrag der CSU und der Freien Wähler Kirchehrenbach hinsichtlich der
Beschlussfassung zum Ausschank alkoholischer Getränke

Nachdem der emotionale Beschluss v. a. mit der Einschränkung "fränkische Schnäpse
bereits populistische Auswirkungen hatte und in dieser Form von keiner der beiden
Fraktionen gewollt war wurde die Aufhebung beantragt und beschlossen.

Zur Abstimmung wurde folgender Antrag gestellt und beschlossen:

Bei gemeindlichen Festen ist der Ausschank von Alkohol nur an den Schankstellen
der Vereins- und Festwirte gestattet. Eigene Verkaufsstände sind verboten

TOP 11: Antrag des TSV Germania Kirchehrenbach zur Sportförderung 2009
Dem Antrag wurde entsprochen (gesetzl. Regelung)

TOP 12: Zuschuss bei Jubiläen

Es bleibt bei der Regelung für runde Jubiläen. Bei Zwischenfeiern zu halbrunden
usw. wird eine Kann-Bestimmung beschlossen. Entscheidung von Fall zu Fall

TOP 13: Auswertung der Ergebnisse des Tempomessgerätes

Die Auswertung ergab v. a. in der Sportplatzstraße Handlungsbedarf

TOP 14: Bericht vom Besuch der Partnergemeinde Hassel

Die Mehrheit des GR hat an der gemeinsamen Ratssitzung teilgenommen und
sich am offiziellen Samstagsprogramm beteiligt. Wir wurden in Hassel herzlich
aufgenommen.

TOP 15: Wünsche und Anträge

Von der CSU und 3.Bgm. wurde beantragt die Friedhofsbäume rechtzeitig vor
Allerheiligen zurückschneiden zu lassen. Der Planer soll auf seine Fehlberatung
hingewiesen werden und Alternativen vorschlagen.

Neue Brunnenmodelle für den Friedhof wurden vom Bauhof bereits besichtigt und
fotografiert.

Die Friedhofshecke neben dem Priestergrab soll wieder geschlossen werden.

Die CSU fragt bezüglich des Dialogforums zur Zukunft der Hauptschule nach und
drängt auf eine Ausrichtung nach Ebermannstadt. Nur so könnte unsere
Hauptschule vor Ort erhalten bleiben und sich zur Mittelschule entwickeln.
Es muss verhindert werden, dass andere Gemeinden schneller handeln.

TOP 1:
Frau Irene Schneider stellt eine von allen Teilnehmern positiv aufgenommene Planung für den Kinderspielplatz Lindenanger vor.
Viele Einzelelemente geben diesem viele Anreize für unsere Kinder.
Die Höhe der Bau- und Investitionskosten liegt noch nicht vor bzw. ist unklar

TOP 2:
Vor Ort werden die Forderungen des Landratsamtes für den Rückbau des oberen Walberlaparkplatzes angeschaut und durch VOAR Denzler erläutert.
Diese Maximalforderungen können jedoch in dieser Form nicht befürwortet werden. Es wäre die totale Abschottung des gesamten Areals. Selbst Pflegemaßnahmen könnten nicht mehr durchgeführt werden.
Der Beschlußvorschlag der Verwaltung wird als Vergleichsvorschlag der Gemeinde verabschiedet.

TOP 3:
Es wird beschlossen, dass auf gemeindlichen Flächen nur noch frk. Schnäpse und Liköre an den normalen Ausschankstellen abgegeben werden dürfen.
Es gibt keine reinen so genannten "Schnapsbuden" mehr.
Eine lebhafte Diskussion ging dieser Entscheidung voraus. GR R. Gebhardt mußte sich als Betroffener enthalten.

TOP 4
Johann Postler wird als neuer Feldgeschworener vereidigt.

TOP 5
Die Rechnungsprüfung hat für das gesamte Jahr 2008 keine Beanstandungen gegeben.
Die Jahresrechnung für 2008 wird festgestellt und entlastet

TOP 6
Bericht aus dem Bauausschuss
U.a. - Durch die Kreisstraße vor der Laurentiuskapelle soll im Zuge der Straßenarbeiten eine Verrohrung gelegt werden um den Wasserabfluss zu gewährleisten.

TOP 7 - Bauantrag Nimmerrichter
Beim vorliegenden Baugesuch handelt es sich im Wesentlichen um den Umbau der Dachkonstruktion des bestehenden Stalls bei Einhaltung der Firsthöhe. Weiterhin soll eine Lüftungsanlage zur Immissionsminderung eingebaut werden.
Nach umfangreicher Darstellung des Sachverhaltes, der rechtlichen Würdigung und des Beschlussvorschlages der Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt, da aus städtebaulicher Sicht dem Scheunenumbau nichts entgegensteht.
Anmerkung hierzu:
Wir schätzen die wertvolle Arbeit unserer Landwirte für die Pflege der Landschaften - unserer Heimat.
Zugleich sind aber auch die Bedenken und Widerstände der Anwohner ernst zu nehmen. Ihnen wurde im Rahmen eines bestandskräftigen Bebauungsplanes genehmigt, ihre Wohnhäuser in unmittelbarer Nähe an eine landwirtschaftlichen Betriebsstätte zu errichten.
Möglicherweise ist man seitens der Gemeinde und des damaligen Bürgermeisters zu jener Zeit aber von einer anderen Entwicklung des landwirtschaftlichen Betriebes ausgegangen.
Hier hätte zumindest nach heutigem Stand schon ein wesentlich größerer Immissionsabstand eingehalten werden müssen.
Ein Entgegenkommen beider Seiten ist in diesem Fall notwendig.
Zum Antrag soll neben den sonstigen immissionsrechtlichen Vorschriften nochmals der Hinweis auf Einhaltung der Betriebszeiten bis 20.00 Uhr angefügt werden und der Hinweis für das Fahrsilo eine ausgelagerte Möglichkeit zu suchen.
Für die Lagerung des täglichen Mistanfalls gibt es heutzutage auch viele moderne Möglichkeiten die die Geruchsbelästigung reduzieren. Diese sollte der Bauherr nutzen.
Wir denken mit diesen machbaren Einschränkungen könnte zwischen dem Bauherren und seinen Nachbarn wieder etwas Ruhe einkehren.
Nachdem doch eine längerfristige Weiterführung mit Vergrößerung angedacht ist, sollte über eine Aussiedlung nachgedacht werden.

TOP 8
Die Anbringung einer Werbebeschriftung in der Hauptstraße wird gestattet

TOP 9
Bericht aus dem Waldausschuss
- Die Weiherfuhre ist nach der Abnahme durch den Förster nun befahrbar.
- Der Jahresbetriebsplan 2009/2010 wurde vorgestellt
- Die Gerten 2009/10 werden voraussichtlich oberhalb der oberen Bergfuhre gemacht

TOP 10
Für die Entwässerung der Bärenleite werden zwei Varianten vorgestellt, wobei sich der Bau-Ausschuss für einen neuen Durchlass und Einmündung in den bestehenden Graben ausspricht.

TOP 11
Für die Weiterführung der Südumgehung wird eine Resolution angeregt, die zum Ziel hat
- zügige Umsetzung der Weiterführung
- unmittelbare Zuführung auf B 470 nach FO-Reuth (Schweizer Keller)

TOP 12
Informationen

TOP 13
Protokoll

TOP 14
Nachdem vor der Ampel Haupstraße nur viele farbige Punkte aber keine Pfosten stehen, wird dem Gremium mitgeteilt, dass erst noch ein Ortstermin mit der Polizei stattfindet. Dieser kann aber nur zum Ziel haben eine Lösung zu finden, das wilde Parken auf dem Gehweg zu verhindern. Fußgängerschutz geht vor Bequemlichkeit !
Für die Ermittlung des Breitbandbedarfes in Kirchehrenbach werden Fragebögen verteilt. Hr. Rieck in der VG soll als Breitbandpate fungieren.

Die Benutzungsentgelte für die Turnhalle wurden nur moderat angepasst und auf runde Summen umgestellt. (6,00 €/h Ortsvereine, 16,00 €/h Andere). Für Herbst 2010 ist eine Erhöhung angedacht. Bis dahin wird der derzeitige Satz trotz der Investition für den Turnhallenboden und die Geräteraumtore beibehalten. Damit soll den Benutzern ein Ausgleich für den bisherigen Zustand des Bodens gewährt werden.

Die Bauvoranfrage der Familie Bail wurde mehrheitlich negativ beschieden, da man keinen Präzedenzfall mit einer Einbeziehungssatzung schaffen will. Zudem hat bereits das Landratsamt signalisiert die Zustimmung zu verweigern.
Das Bauvorhaben könnte aber noch bei der in Aussicht gestellten Erstellung eines Bebauungsplanes realisiert werden.

Zum Walberlafest wurden evtl. Änderungen wie Shuttle-Bus, Walberlataler sowie Anmerkungen zum vergangenen Fest vorgestellt.

Weiter wurde vorgestellt:
Planung Ferienprogramm
Planung Seniorenprogramm

Zuschussregelung bei Jubiläen der Ortsvereine.

Der Nachtragshaushalt wurde mit 135000 € genehmigt. Dieser ist nunmehr um 15000 € niedriger als ursprünglich geplant. So hat sich doch das kritisierte Zögern der CSU für die Gemeinde finanziell positiv ausgewirkt. Die Module sind noch einmal billiger geworden und trotz der zwar etwas erhöhten Darlehenszinsen kommt die Gemeinde jetzt besser weg.

Die Gemeinde nimmt das Angebot einer Firma an, eine Infobroschüre für Kirchehrenbach erstellen zu lassen. Diese ist für die Gemeine kostenlos und wird durch Inserate finanziert.

Zum neuen Feldgeschworenen wurde Johann Postler gewählt.

Zur geforderten Auflassung des oberen Walberlaparkplatzes durch das Landratsamt soll vorher ein Ortstermin mit LR Glauber, Hr.Göller, Hr. Denzler und dem gesamten Gemeinderat erfolgen um genau zu definieren was notwendig ist.

Der RMSV feiert vom 9.-11.Juli 2010 sein 100-jähriges Jubiläum und möchte dies auf dem Schulgelände abhalten. Hier finden noch Vorgespräche statt.

In der nächsten VG Sitzung soll über einen gemeinsamen Jugendpfleger beraten werden. (Bedarf, Finanzierung usw.)

Verschiedene Bauanträge wurden vorgestellt und behandelt. Besonders erfreulich ist die Erweiterung der Fa. Lochner um einen Getränkemarkt mit 15 Parkplätzen in der Ortsmitte.

Der Brauchtums und Geselligkeitsverein wird voraussichtlich einen einmaligen Zuschuss für die Ausrichtung der Kerwa erhalten.

Der Antrag bezüglich der Schnapsbuden am Walberla wurde eingangs formal richtig gestellt, da er aus dem letzten Protokoll falsch übernommen wurde.
Eine endgültige Beschlussfassung konnte zu diesem Punkt nicht erfolgen, da in der kontroversen Diskussion u. a. die Anträge zu den Schnapsbuden am Walberla mit denen auf der Kerwa vermischt wurden und so keine klare Linie mehr möglich war.
So folgt wieder einmal Vertagung usw.

Nachdem nunmehr die letzten Informationen zur geplanten Photovoltaikanlage vorliegen, wurde die Errichtung auf der Schule beschlossen.
Auch wenn der Kredit etwas "Bauchschmerzen" bereitet, da ja das Großprojekt Feuerwehrhaus ansteht, wurde aus nachfolgenden Gründen der Installation zugestimmt.
Der letzte Gemeinderat hat sich bereits intensiv damit befasst aber aus Kosten/Nutzen Gründen damals abgelehnt. Wie man den folgenden Ausführungen entnehmen kann, war dies zu diesem Zeitpunkt die richtige Entscheidung. Es ist also nichts Neues erdacht oder erfunden worden sondern mit aktuellen Zahlen neu aufgelegt worden.

Der alte Gemeinderat hat sich in Sitzungen bereits 2004 und 2006 mit der Möglichkeit der Installation von Photovoltaikanlagen beschäftigt. Voraussetzung hierfür waren die sanierten Flachdächer der Volksschule mit aufgeständerten Satteldächern. Dabei sind drei Gebäudetrakte mit der opitimalen Ausrichtung nach Süden bei ca 25°-30° Dachneigung geeignet Photovoltaikanlagen ertragsbringend aufzunehmen.

Die Installationskosten für 1 kWp (erforderliche Dachfläche ca 8 m-10 m²) betrugen 2004 incl. Montage, Versicherung gegen Sturm, Hagel, Blitz, Vandalismus, Raub u. Ertragsausfall 5.300,00 €/kWp

Angebote aus dem Jahr 2006 betrugen für die gleiche Leistung: 4.779,95 €/ kWp

Das Angebot aus dem April 2009 betrug für das installierte kWp nur noch 3.457,34 und ist bis Juni 2009 nochmals um 100 €/kWp gefallen. Zudem sind die Zinssätze für Kreditaufnahmen derzeit als günstig zu betrachten. Auch wenn im Jahr 2004 und 2006 die zugesicherten Einspeisungsvergütungen höher waren als im Jahr 2009 – so sind wir dennoch zur Zeit an einem Punkt angelangt, an dem eine höhere Rendite bei der Investition von Photovoltaikanlagen abfällt.

Die CSU Fraktion hat sich dem Projekt nicht verweigert, sondern sich erst ausführlich informiert. Bei einer Kreditaufnahme in dieser Höhe wird es doch noch erlaubt eine gewisse Vorinformationen einzuholen um auch den Bürgerinnen und Bürgern diese Maßnahme erklären zu können.
Nicht für alle Unbeteiligten ist eine Kreditaufnahme, v.a. wegen der anstehenden Großprojekte nachvollziehbar.

Die Beratungsergebnisse zum Walberlafest werden vorgestellt.
Zentrales Aggregat, Nutzung oberer Parkplatz usw.
Beim zentralen Aggregat sieht das THW derzeit noch Probleme.

Der Kinderspielplatz wird überplant und soll neu eingerichtet werden.

Für drei Bauwerber im Immergrund wird nach Vorschlag des BA eine Einbeziehungssatzung abgelehnt.
Sie sollen in einem Baugebiet Immergrund (beschlossen aber zurückgestellt) erschlossen werden.

Für das Baugebiet Hutweide werden die Namensvorschläge vorgestellt:
Hutweide - Himmelreich - Immergrund - Point u.a.

Entscheidung soll in der nächsten Sitzung fallen um die Einwände der betroffenen Anlieger im Öberköhr vorab zu prüfen.

Die Klagebegründung der Gemeinde Kirchehrenbach gegen den Rückbau des Walberlaweges wird
mit 9 Ja und 6 Nein Stimmen beschlossen.
Es wird hiermit ausdrücklich betont, wie schon durch GRat Goldberg öffentlich in der Sitzung angesprochen, dass
die CSU Fraktion geschlossen hinter einer Beibehaltung des Walberlafestes in der bisherigen Form steht.
Alle anders lautenden Aussagen weisen wir hiermit zurück !

Der Petitonsentwurf der CSU Fraktion wird vorgestellt und soll in der nächsten Sitzung beraten und verabschiedet werden.

Das Wasserschutzgebiet um die Steingäßelquelle Ehrenbürg wird aufgelassen, da die Ehrenbürgquelle nicht mehr
in die Wasserversorgung eingespeist wird.

Für das Konjunkturpaket II sollen hauptsächlich Maßnahmen um die Schule (Hallenbad, Turnhalle, sowie Ausstattung) beantragt werden.

Wegen der Beleuchtungsanlagen Wiesentmühle und Bergstraße müssen noch Prüfungen stattfinden.

Der Zuschußantrag des Reit-und Fahrverein wird zurückgestellt bis Aussagen und Unterlagen zur Jugendarbeit im Verein vorliegen.

Der AK Hassel wird mit neuer Besetzung weitergeführt. .(Bernd Goldberg wird die Leitung abgeben aber mitarbeiten)

Zur TOP 4 - Behandlung Baugesuche und Bauvoranfragen
Die vorliegenden Baugesuche wurden genehmigt und die Abbrucherlaubnis für das Haus Pfarrstraße (Erich Lochner) nochmals bestätigt

Zu TOP 5 - Antrag auf Einbeziehungssatzung für Hutweide (Immergrund)
Hier wird ein Gespräch mit dem LRA stattfinden um zu klären ob Forderungen für Straßenbau geltend gemacht werden können.

Zu TOP 6 - Änderung Bebauungsplan Hutweide
Hier wird eine Änderung beschlossen (Straßenbreite 8,50 m statt 10,50 m)

Zu TOP 7 - Bescheid des LRA FO wegen Walberlaweg
Da gegen die Anordnung des LRA (Rückbau Walberlaweg) kein Widerspruch mehr möglich ist, wurde beschlossen beim Verwaltungsgericht Klage zu erheben (Frist) und zugleich eine Petition an den Bayr. Landtag einzureichen.
Hier wurde durch die CSU Fraktion hauptsächlich auf das Abwägungsgebot des Bayr. Naturschutzgesetzes verwiesen, welches nicht berücksichtigt wurde. Die Freien Wähler unterstützten die Klageerhebung sowie die Petition. Die SPD Fraktion sprach sich geschlossen für einen Rückbau aus. ?!

Zu TOP 8 - Umrüstung Straßenbeleuchtung auf Gelblicht
Aufgrund des Angebots von EON wird die Straßenbeleuchtung nach und nach auf Gelblicht (soweit möglich) umgerüstet.
Die CSU wies darauf hin, dass besonders die Querungen (Ampel und Zebrastreifen) kenntlich sein müssen.

Zu TOP 9 - Antrag des BN die Gemeinde als gentechnikfreie Gemeinde zu erklären.
Hier wurde durch den vormaligen UWD Ausschussvorsitzenden und CSU Fraktionssprecher Michael Knörlein auf einen bereits bestehenden Beschluss vom 5.11.07 verwiesen und deshalb sieht der jetzige Gemeinderat keinen weiteren Handlungsbedarf, da dies damals schon weitestgehend beschlossen wurde.

Zu TOP 10 - Antrag des Bauernverbandes auf Minderung Benutzungsgebühr Schulküche
Aus Gleichheitsgründen andern "Mietern" gegenüber wurde dies abgelehnt.

Zu TOP 13 . -Antrag auf Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Wasserleitung
Hier wird Höhnen und Partner zu einer Info geladen um über mögliche Ursachen der Häufung der Wasserrohrbrüche aufzuklären.

Zu TOP 14 - Einführung einer offenen Ganztagesschule in Kirchehrenbach
Der Gemeinderat unterstützt und wünscht die Einrichtung und wird anteilig für die Kirchehrenbacher Schüler die Kosten tragen.

Kirchehrenbach - In eine etwas unbekanntere Weingegend im fränkischen Weinparadies führte der Ausflug des CSU Ortsverbandes Kirchehrenbach.
Ziel war das Weingut "Am Nußbaum" in Hüttenheim. Mit einer Kaffeerunde auf der Terasse stimmte sich die Reisegruppe ein.

Die Familie Haßold, Besitzer des Weingutes, hat sich dem ökologischen Weinbau verschrieben und ihre ganze Produktion darauf ausgerichtet.

Wie Frau Haßold bei ihrer Führung durch Hüttenheim, welches die zweitgrößte Kirchenburanlage Frankens besitzt, schon erläuterte, muß sehr viel Zeit in die gesamte Weinproduktion investiert werden. Beginnend mit dem Setzen der Neupflanzen bis zum Rebschnitt, Bewässerung und vielem mehr.
Bei der Weinprobe erläuterte Herr Haßold die verschiedenen Rebsorten und verwies darauf, dass die ursprünglichste Weinherstellung auf biologische Art erfolgte. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist eine der neueren Begleiterscheinungen.

Bei fröhlichem Gesang und einer deftigen Brotzeit klang der gelungene Ausflug im Weingut aus.

Kirchehrenbach - Rechzeitig zum Familienfest 2008 des CSU-Ortsverbandes Kirchehrenbach entschloss sich der Wettergott doch noch statt Dauerregen einen spätsommerlichen Abend regieren zu lassen.

Entsprechend sonnig war auch das Gemüt der Verantwortlichen, zumal sich mit MdL Peter Eismann, MdL Eduard Nöth und Bezirksrat Franz Stumpf gleich drei Hochkaräter die Ehre gaben. Bei Bratwurst, Steak und Bier wurde bis spät in die Nacht gefachsimpelt, gescherzt und gelacht.

Selten ist die Stimmung kurz vor wichtigen Wahlereignissen so locker und gelöst erschienen wie an diesem Abend in Kirchehrenbach.

Doch nicht nur deshalb freuen sich Ortsvorsitzender Michael Knörlein und sein Team auf eine Wiederholung im nächsten Jahr.

Die Vorstandschaft und Fraktion des CSU Ortsverbandes Kirchehrenbach hat in ihrer letzten Sitzung die Termine für die zweite Jahreshälfte festgeleg:
Bei einem politischen Dämmerschoppen am 17. Juli 08 soll unserem Landtagsabgeordneten Eduard Nöth die positive Stimmung in der Bevölkerung zur ordentlichen Wegbefestigung am Walberla signalisiert werden.
Bei der Ortshauptversammlung am 1. August 08 werden neben den Berichten die Delegierten für die besondere Kreisvertreterversammlung gewählt.
Im Ferienprogramm der Gemeinde beteiligt sich am 3. September die CSU mit einem Aktionstag.
Für den 11.Oktober 08 ist ein Ausflug vorgesehen.
Zeitnah wird eine JU Versammlung mit Neuwahlen stattfinden. In der Vorstandschaft haben sich Verantwortliche für die Übernahme von Führungsämtern gefunden.

Die Vorstandschaft hat Eduard Herrmann zum Pressesprecher/referenten des CSU Ortsverbandes berufen. Er wird sich um notwendige Kontakte bemühen und die Arbeit des Ortsverbandes und der Fraktion begleiten.

In der Fraktion war man sich einig, im Gemeinderat für die Installation eines Jugendbeauftragten Teams aus 2-3 Personen einen entsprechenden Antrag einzubringen. Sie sollen Bindglied zwischen Gemeinderat und Jugendlichen sein und direkter Ansprechpartner für deren Anliegen.

Entscheidungen des Landratsamtes führten durch vorher anders lautende Aussagen zu Irritationen. Man will diese aber nicht weiter kommentieren da der CSU Fraktion doch das Ansehen Kirchehrenbachs wichtiger ist als Profilierungssucht einzelner.
Die CSU Fraktion ist bestrebt für das Walberla (mit den ordentlich befestigten Wegen) eine Lösung herbeizuführen, die dem Willen der Bevölkerungsmehrheit entspricht. Hierzu werden noch Daten und Fakten gesammelt die dann den entsprechenden Behörden zugeleitet werden sollen.

Fiananzausschuss
u.a. mit den CSU Vertretern Michael Knörlein, Alfons Galster, Johannes Pieger

Bauangelegenheiten und Dorfentwicklung
u.a. mit den CSU Vertetern Johannes Schnitzerlein, Johannes Pieger und Franz Kraus

Wald und Umwelt
u.a. mit den CSU Vertretern Franz Kraus, Bernd Goldberg, Johannes Schnitzerlein

Soziales, Kultur und Sport
u.a. mit den CSU Vertretern Michael Knörlein, Maria Gebhard, Alfons Galster

Rechnungsprüfung
u.a. mit den CSU Vertretern Maria Gebhard, Michael Knörlein
Die CSU stellte einen Sitz dem FW Rat Heinz Kuhmann zur Verfügung der wiederum zum Vorsitzenden in diesem Ausschuss berufen wurde.

Anzumerken ist, dass der Ausschuss für Wald und Umwelt v.a. auf Drängen der CSU gebildet wurde. Mit unserer sehr gut funktionierenden Rechtlergemeinschaft und der einzigartigen Mittelwaldbewirtschaftung, ist ein solcher Ausschuss in Kirchehrenbach absolut notwendig und darf nicht als Anhängsel irgendwo dabei sein.
Die Ratsmehrheit schloß sich dieser Auffassung an und somit hat die Gemeinde nunmehr 4 Ausschüsse plus Rechnungsprüfung.
Um eine etwas zweideutige Bemerkung eines SPD Rates richtigzustellen sei vermerkt, dass in der Vergangenheit kein Ausschuss-Vorsitzender eine zusätzliche Entschädigung erhalten hat sowie seine Niederschriften selbst anfertigte. Somit entstanden der Gemeinde hier keine zusätzlichen Kosten. Bei solchen Aussagen wäre eine vorherige Information angebracht.

Neben Sachthemen (u.a. Baupläne, Priestergrab, Friedhofszufahrt und -parkplatz, Standort Feuerwehr - vertagt wegen vorherigen Gesprächen mit FFW) die zum größten Teil im Konsens und sogar einstimmig !!! (- Schau an, geht sogar mit der SPD -) gefasst wurden, stand eine erneute Beratung über das Bürgermeistergehalt auf der Tagesordnung.
Unter Leitung des 2. Bgm. wurden die verschiedenen Sachargumente von den Räten der einzelnen Gruppierungen vorgetragen.
CSU Rat Johannes Pieger konnte mit Fakten und Zahlen belegen, dass der Gemeinderat mit der Festlegung auf den Betrag von 2400 € eine reelle und auch auf Erfahrungen / Beschlüssen der Vergangenheit beruhende Summe beschlossen hat. Auch bei Amtsübergabe F.Pleyer - W.Hofmann wurde eine Kürzung in dieser Größenordnung vorgenommen.
Bei der anschließenden Abstimmung wurde der Betrag von 2400 € durch den Gemeinderat bestätigt. Eine Anmerkung "2 Schwarze sollen sich aus Gleichheitsgründen, weil die Bürgermeisterin und ihr Gatte bei diesem TOP nicht stimmberechtigt sind, der Stimme enthalten" lässt doch manchmal die Ernsthaftigkeit bei der Sache bezweifeln. Selbst eigene SPD Fraktionsmitglieder schüttelten bei dieser Aussage den Kopf.
Da die Bürgermeisterin Gebhardt diesen Betrag wiederum ablehnte geht es zur Entscheidungsfindung Ende Juni ans Landratsamt.
Man sollte dabei bedenken, dass eine Erhöhung nach einer gewissen Zeit der Einarbeitung und Bewährung nicht ausgeschlossen wurde, aber von vornherein diese doch beachtliche Summe ablehnen ist schon ein etwas seltsames Verhalten. - Macht man ein Ehrenamt nur des Geldes wegen ?
Der Gemeinderat steht hinter dieser Entscheidung und hofft, dass das Landratsamt diesen Willen des Kirchehrenbacher Gemeinderates bestätigt. (Nach 2maliger Beschlussfassung)
Die CSU möchte, dass denoch die Sacharbeit im Vordergrund steht. Wir sind der Sacharbeit aufgeschlossen, lassen aber gute Entscheidungen der Vergangenheit nicht schlecht reden.

Zur Ortsbgehung der CSU Kirchehrenbach konnte Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Michael Knörlein eine große Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger begrüßen.
Mit dem Landtagsabgeordneten Peter Eismann schloss sich ein in Bauangelegenheiten versierter Fachmann an um sich über Vorhaben und Probleme in Kirchehrenbach zu informieren.

Im Baugebiet Hutweide erläuterte der stellv. Ortsvorsitzende Johannes Schnitzerlein die Grenzen des vorgesehenen Baugebietes und die bisher unternommenen bzw. angedachten Lösungen zum Hochwasserschutz. Das geplante Gewässserabflußkonzept für alle Gemeinden im Landkreis Forchheim ist hier ein Schritt in die richtige Richtung und wird von den beiden Landtagsabgeordneten verfolgt. Die Gemeinde prüft derzeit, auf Intitative von Gemeinderat Michael Knörlein, mit den örtlichen Planern eine zusätzliche Entlastung bereits oberhalb des Baugebietes und von der gegenüberliegenden Seite Föhrenberg.

(Rede Bgm.Kandidat Michael Knörlein 6.2.08)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zum traditionellen Politischen Aschermittwoch des CSU Ortsverbandes Kirchehrenbach möchte ich Sie herzlich begrüßen und willkommen heißen.
Dass dieser Aschermittwoch, 25 Tage vor dem 2. März ganz im Zeichen der Kommunalwahl stehen wird dürfte nicht überraschen.
Wir haben diesen heutigen Termin hauptsächlich, aber nicht nur, für die Kreispolitik organisiert und unseren CSU Landratskandidaten Franz Streit, den ich an dieser Stelle herzlich begrüße und willkommen heiße, als Hauptredner gewinnen können.

Anschließend stellte sich CSU Landratskandidat Franz Streit den fast 70 anwesenden Gästen mit einer engagierten und an Fakten und zukunftsfähigen Vorschlägen reichen Rede vor.
Mit voller Kraft setzt er sich für den Landkreis ein um einige Projekte zügig in Angriff zu nehmen.
Die Landkreisgemeinden wird er nach besten Möglichkeiten unterstützen und Anliegen umgehend bearbeiten.

MdL Eduard Nöth verwies in seinem Grußwort auf die Wichtigkeit der Bildungspolitik und erwähnte auch die durch ihn initierten Leistungen im Landkreis durch den Freistaat Bayern. Er stellte kurz das Wahlprogramm der Kreis CSU vor.
Die Anwesenden bat er um Unterstützung für den engagierten, kompetenten und zuverlässigen Kirchehrenbacher Bürgermeisterkandidaten Michael Knörlein sowie für Landratskandidat Franz Streit der für einen Politikwechsel in der Sache und im Stil steht.

Zu den aktuellen Themen wurde herausgestellt, dass der Antrag über die Aussetzung des Büchergeldeinzuges von der CSU Fraktion und ihrem Vorsitzenden Michael Knörlein schon in der letzten Gemeinderatssitzung gestellt wurde. Weiter wurde zur erfolgreichen Waldbewirtschaftung, für die der Waldausschuss mit seinem Vorsitzenden Franz Kraus verantwortlich zeichnet, bemerkt, dass der Wegebau in Absprache mit dem Förster und Fachfirmen durchgeführt und nach neuesten Erkenntnissen erledigt und überwacht wird.

In die Überlegungen für eine gute Kommunalpolitik in Kirchehrenbach sollen die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger nach Möglichkeit mit einfließen. Jeder Listenbewerber freut sich über ein offenes Wort.

Ehrenämter:

Gemeinderat (seit 2002) und CSU Ortsvorsitzender (seit 2001)
1.Vorsitzender Gesangverein Kirchehrenbach (seit 1993)
und Sängergruppe Forchheim-Ost (seit 2003)
Aktives und passives Mitglied in mehreren Vereinen wie FFW, Wasserwacht u.a.